Meldungen aus dem St. Ingberter Stadtrat
Der St. Ingberter Stadtrat tagte am Donnerstagabend, 20.07.2023, im großen Sitzungssaal des Rathauses.
Der Rat fasste folgende Beschlüsse.
Anpassung KITA-Beiträge
Die Elternbeiträge der städtischen Kindertagestätten werden, im Rahmen des KITA-Beitragsfreiheitsgesetzes, zum 01.08.2023 wie folgt angepasst:
Regelbetreuung von 59,00 € auf 52,00 €
Regel-Plus-Betreuung von 69,00 € auf 61,00 €
Tagesbetreuung von 99,00 € auf 86,00 €
Krippenbetreuung von 257,00 € auf 235,00 €
Grünes Licht für den Bau zweier Freiwillige Ganztagsschulen
Der Stadtrat gab grünes Licht für den Neubau jeweils einer Nachmittagsbetreuung an der Albert-Weisgerber-Schule und an der Südschule. Der Stadtrat stimmte auch den Heizkonzepten zu: An der Albert-Weisgerber-Schule handelt es sich um eine autarke Lösung aus Wärmepumpe und Gasheizung inkl. einer PV-Anlage. An der Südschule wird eine Heizzentrale für alle Gebäude als Pellet-/ Gashybridlösung gebaut. Zusätzlich werden beide Gebäude als Sammelräume und Zufluchtsorte für die Bevölkerung in Krisen- und Katastrophenfällen hergerichtet. Dazu erhalten die Gebäude eine Notstromversorgung.
Weiterentwicklung Spielplatz Wasserwerk Rentrisch
Der Stadtrat bewilligte Gelder (durch Umwidmung) für die Weiterentwicklung des Spielplatzes am Wasserwerk in Rentrisch. Der Ortsrat Rentrisch hatte eine entsprechende Initiative gestartet. Um die Attraktivität des Spielplatzes zu steigern sollen ein kleinkindgerechter Spielturm und Federwipptiere angeschafft werden. Zusätzlich soll der Spielplatz durch einen Zaun gegen Wildschäden gesichert werden.
Zustimmung zum Konzept: Alte Baumwollspinnerei wird zum neuen Verwaltungssitz und Museum
Der Rat stimmte mit großer Mehrheit der vorgestellten Vorentwurfsplanung inkl. dazugehöriger Kostenschätzung zu. Diese stellen die Grundlage für die weitere Planung dar.
Honorarordnung Musikschule
Die Kooperationen der Musikschule mit Musikvereinen, Schulen und KiTa‘s werden fortgesetzt und weiter ausgebaut. Die Honorare für die Lehrkräfte werden entsprechend der neuen Honorarordnung angepasst. Die letzte Anpassung erfolgte 2010.
Neue Friedhofsordnung und Gebührenfreisetzung
Der Rat stimmte der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für
die Benutzung der Friedhöfe der Mittelstadt St. Ingbert (Friedhofsgebührensatzung der
Mittelstadt St. Ingbert) zu.
Zur Entlastung der betroffenen Familien wird von der Erhebung von Gebühren nach der Friedhofsgebührensatzung der Mittelstadt St. Ingbert in der jeweils gültigen Fassung für die
Beisetzung von Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres abgesehen.
Sachstand Ingobertushalle
Nachdem der Ausbau der Lüftungsanlage im Gange ist, soll eine neue Lüftungsanlage eingebaut werden.
Die Halle soll dann wieder dem Schul-, Vereins- und Freizeitsport zur Verfügung stehen. In einem zweiten Schritt muss die Halle brandschutzrechtlich ertüchtigt werden. Erst danach kann die Halle wieder als Versammlungsstätte genutzt werden.
