Die AfD im Saarpfalz-Kreis weist die Kritik im Rahmen der Abwahl der Ersten Beigeordneten Lisa Becker in Blieskastel als unseriös und reine Polemik scharf zurück. Bei dem Abwahlverfahren in Blieskastel handelt es sich um ein ganz normales Verfahren, das nach demokratischen Vorgaben und Spielregeln abläuft. Die AfD-Fraktion hat sich intensiv mit der Thematik befasst und, wie andere Fraktionen auch, sich für eine Abwahl von Frau Becker entschieden.
Am Ende kam die notwendige Zweidrittel-Mehrheit im Stadtrat in einer namentlichen Abstimmung zustande. Da Frau Becker weiterhin an ihrem Posten festhält und somit den Weg für einen Kandidaten nicht freimachen will, der das Vertrauen der Mehrheit des Stadtrates genießt, muss nun eine weitere Abstimmung für Klarheit sorgen.
Dazu der Kreisvorsitzende Markus Loew:
„Statt die eigenen Fehler aufzuarbeiten, wegen der am Ende zwei Drittel der Ratsmitglieder Frau Becker nicht mehr im Amt haben wollen, will man von Seiten der Grünen lieber davon ablenken und einen künstlichen Skandal kreieren wo keiner ist. Die Empörung der Grünen ist auch aus einem weiteren Blickwinkel betrachtet geradezu grotesk, denn Lisa Becker selbst war es, die im Vorfeld auch in der AfD-Fraktion auf Stimmenfang gegen ihre Abwahl gegangen ist. Dasselbe nun anderen vorzuwerfen, nachdem der eigene Versuch gescheitert ist, ist Doppelmoral vom Feinsten!“
Die kommunalpolitischen Vertreter der AfD im Saarpfalz-Kreis betonen immer wieder, dass sie ihr Abstimmungsverhalten nicht danach ausrichten, welche Partei einen Antrag einbringt, sondern daran, ob man einen Antrag inhaltlich unterstützen kann oder nicht. Nach Ansicht der AfD sollte jeder frei gewählte Politiker nach diesem Grundsatz handeln, egal welcher Partei er angehört.
„Punktuelle Absprachen und themenbezogene Zusammenarbeit mit der AfD gibt es doch längst auf kommunaler Ebene und auch darüber hinaus. Angesichts der Tatsache, dass wir vielerorts mit deutlich zweistelligen Ergebnissen gewählt wurden, entspricht das ja vor allem auch dem demokratisch herbeigeführten Wählerwillen. Das sollten sich insbesondere diejenigen immer wieder vor Augen führen, die sich selbst bei jeder Gelegenheit als die ́wahren Demokraten ́ bezeichnen.“, so Loew abschließend.
Quelle: AfD Kreisverband Saarpfalz
