Yvette Stoppiera-Wiebelt, Marc Piazolo und Katrin Lauer blickten beim Neujahrsempfang der Grüne auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Foto: Rosemarie Kappler
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Beim Neujahrsempfang der Grüne-Partei im alten Rathaus am Marktplatz standen naturgemäß Klimaschutz relevante Themen im Mittelpunkt und die durch den Mobilitätswandel bevorstehende Veränderung der Gesellschaft. Daneben ging es aber auch um die von Grünen-Politikern geleisteten Beiträge und Anteile an der Ortspolitik. 

Gerade habe das Jahr 2020 mit einem ersten Paukenschlag begonnen, lenkte Fraktionssprecherin Yvette Stoppiera-Wiebelt den Blick auf das vom Bundesgerichtshof aufgehobene Landgerichts-Urteil im Strafverfahren gegen den suspendierten Homburger Oberbürgermeister. Nach ihrer Auffassung sei der Untreue-Vorwurf noch lange nicht vom Tisch, die Schadenshöhe könnte noch größer ausfallen: „Die Zeiten bleiben für Homburg also weiterhin instabil; das ist nicht gut für die Stadt sondern schädlich und die Unsicherheit wird die Stadt weiter lähmen.“ Und dann wurde sie deutlich: „Für mich ist eins klar, vor allem bei dem was vorgefallen ist: Rüdiger Schneidewind darf nicht in sein Amt zurückkehren, das ist den Bürgerinnen und Bürgern definitiv nicht zuzumuten.“ Stadtverbandsvorsitzender Prof. Marc Piazolo versicherte später mit Blick auf eine mögliche Rückkehr Schneidewind: „Wir werden sicherlich nicht stille Beobachter sein und darauf warten, dass dieser Zug an uns vorbeifährt. Wir werden uns konstruktiv einbringen.“

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Vom Stadtgespräch Nr.1 blickte die Fraktionssprecherin und Beigeordnete für Umwelt und Biosphäre hinein in das nächste Jahrzehnt, das aus ihrer Sicht „ein Jahrzehnt der Disruption und Transformation“ werden wird. Gemeint waren damit die Veränderungen, die durch den Wandel in der Mobilität zu erwarten sind und die Gesellschaft verändern werden. Stoppiera-Wiebelt versuchte mögliche Ängste zu nehmen, blickte dazu in die Geschichte, nannte Beispiele, wo der technologische Wandel in wenigen Jahren Gesellschaft neu geprägt hat und empfahl: „Man kann sich schnell ändern, wenn man offen ist und es zulässt.“ 

Piazolo war es vorbehalten, das für die Grünen „wirklich erfolgreiche Wahljahr“ 2019 zu beleuchten. Mit jetzt zehn Mandaten ist die Partei im Homburger Rat vertreten, wo sich die Atmosphäre deutlich verbessert habe. Gegenüber der Verwaltung trete der Rat selbstbewusster auf, fordere mehr Transparenz ein. Als Erfolg und Resultat gemeinschaftlicher Diskussionen zwischen den Fraktionen ist unter der Überschrift „Mehr Klimaschutz in Homburg“ ein Katalog mit 30 konkreten Maßnahmen entstanden. Darin festgeschrieben auch die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für Homburg bis Ende 2020, mehr Begrünung und mehr Sonnenkollektoren. Die Grüne-Forderung nach einem besseren Radwegenetz ist nach Piazolo auch in der Umsetzung. Bis Sommer sollen die Einbahnstraßen der Innenstdt gegenläufig für Radfahrer nutzbar sein, für die Alleestraße wünschen sich die Grünen zumindest eine Probephase als vorrangige Fahrradstraße. 

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Nicht gelungen war den Grünen das Kippen der Variante 2 zur Autobahnanbindung Ost. „Wir bleiben aber am Ball und achten darauf, dass bei der Stadt keine weiteren Planungskosten anfallen – ohne zu wissen, ob und mit welcher Variante es letztlich weitergeht“, sagte Piazolo. Als gemeinsamen Erfolg einer verstärkten Kompromissbereitschaft in der Politik bewertete er das Projekt altes Rathaus, wo verschiedene Interessen unter einen Hut gebracht werden mussten. Am Ende können dort auch weiterhin Räume für den Musiksommer genutzt werden und für den künftigen Integrationsmanager steht Arbeitsraum zur Verfügung. Damit könne nun auch das nächste Projekt, die Sanierung der Hohenburgschule, angegangen werden. 

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