Symbolbild

Der Fund mutmaßlicher Spreng- und Brandvorrichtungen an einem Umspannwerk im brandenburgischen Turnow-Preilack hat die Debatte um die Sicherheit der deutschen Energieversorgung erneut befeuert. Für den Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) ist der Vorfall ein weiteres Alarmsignal. „Wieder einmal wird unsere Energie-Infrastruktur angegriffen“, erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, und verbindet dies mit der Hoffnung auf einen raschen Fahndungserfolg.

Hinter dem Aufruf steht eine grundsätzliche Sorge. Aus Sicht des Verbandes belegt der Vorgang, wie greifbar die Gefahr für Umspannwerke, Leitungen und Netze inzwischen geworden ist. Angriffe auf diese sensiblen Anlagen bleiben keine theoretische Möglichkeit mehr, sondern werden zur wiederkehrenden Realität. Entsprechend rückt der Verband zwei Aspekte in den Vordergrund: die Vorbeugung und die schnelle Abwehr akuter Bedrohungen.

Ein zentraler Punkt betrifft den Umgang mit sensiblen Informationen. Andreae begrüßt ausdrücklich, dass Transparenz- und Offenlegungspflichten für kritische Infrastrukturen derzeit auf den Prüfstand kommen. Ihre Argumentation ist klar: Detaillierte Pläne und Daten zu solchen Anlagen dürften für potenzielle Angreifer nicht ohne Weiteres zugänglich sein. In diesem Zusammenhang fordert sie auch eine Anpassung der geltenden Datenschutzregeln, damit sich angrenzende öffentliche Flächen rechtssicher per Kamera überwachen lassen.

Doch mit einzelnen Maßnahmen ist es aus Sicht des BDEW nicht getan. Um den Schutz kritischer Infrastrukturen – im Fachjargon KRITIS – dauerhaft tragfähig zu machen, brauche es klare Zuständigkeiten und deutlich weniger Bürokratie. Vereinfachte Nachweise gehören für den Verband ebenso dazu wie eine praxisnahe Umsetzung des sogenannten KRITIS-Dachgesetzes, das den rechtlichen Rahmen für den Schutz solcher Anlagen bilden soll.

Parallel dazu arbeitet der Verband bereits an konkreten Schritten. Nach eigenen Angaben steht der BDEW in engem Austausch mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie der Bundesnetzagentur, um ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Stromnetze auf den Weg zu bringen. Ein Kernelement ist dabei der enge Draht zwischen Sicherheitsbehörden und den Betreibern kritischer Infrastruktur.

Ziel dieses Schulterschlusses ist ein möglichst präzises Lagebild. Nur wenn Informationen zwischen staatlichen Stellen und den Unternehmen zügig fließen, lassen sich Bedrohungen früh erkennen und Gegenmaßnahmen rechtzeitig ergreifen. Für Andreae steht damit fest, dass der Schutz der Energie-Infrastruktur weit oben auf der politischen Agenda stehen muss – nicht als Randthema, sondern als eine der zentralen Aufgaben der Bundesregierung.

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