Die AfD-Fraktion im Homburger Stadtrat appelliert an Michael Forster, Bürgermeister von Homburg, zukünftig auf den “mittlerweile leider zum Alltag gewordenen” Antrag auf Durchführung von Sitzungen per Videokonferenz zu verzichten.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Markus Loew: „Seit mehr als einem Jahr sind wir in der Situation, dass nahezu sämtliche Ausschuss- und Stadtratssitzungen per Videokonferenz durchgeführt werden. Dazu ist für jede Sitzung die Zustimmung von mindestens Zweidrittel der Stadtratsmitglieder erforderlich, wenn der Bürgermeister das Bestehen einer außerordentlichen Notlage feststellt, was eine reine Ermessensentscheidung des Bürgermeisters ist. Angesichts der aktuellen Gesamtsituation, der aktuellen Lockerungen und vor dem Hintergrund permanent sinkender Zahlen in allen Bereichen, appellieren wir erneut an den Bürgermeister, zukünftig wieder Präsenzsitzungen durchzuführen und zur Normalität zurückzukehren. Man kann doch niemandem mehr erklären, dass er jeden Tag acht oder neun Stunden ganz normal arbeiten gehen muss, 15 Mitglieder des Stadtrates aber nicht zu einer Ausschusssitzung zusammenkommen können. Das ist nicht vermittelbar.“
Die Homburger AfD-Fraktion kritisierte bereits im Januar die Aussetzung sämtlicher Gremiensitzungen für den Monat Januar und forderte eine sofortige Beendigung sämtlicher Lockdown-Maßnahmen. Der AfD-Kreisverband Saarpfalz bekräftigte die Forderung nach einem sofortigen Lockdown-Ende.
„Mittlerweile fordern nahezu alle Parteien genau das, was wir bereits seit vielen Monaten fordern: Ein sofortiges Ende aller Lockdown-Maßnahmen und eine Rückkehr zur Normalität. Was aber nicht passieren darf ist eine dauerhafte Einteilung in eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, so wie wir sie momentan haben. Eine Gesellschaft, in der getestete, geimpfte und genesene Menschen mehr Freiheiten und Rechte haben als ungetestete, nicht geimpfte oder einfach nur gesunde Menschen. Das muss endlich ein Ende haben.“, so Loew abschließend.
