Die Forderung des CDU-Stadtverbandes wie auch der Stadtratsfraktion nach einem Rücktritt des Homburger Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind stellt nach Auffassung der Orts-FDP den durchsichtigen und deshalb untauglichen Versuch dar, von eigener Schuld und eigenem Fehlverhalten in den letzten zig Jahren abzulenken. Die alleinige Schuld an allen Skandalen soll dem noch amtierenden Oberbürgermeister zugeschoben werden, so die Worte der FDP-Stadtratsfraktion Homburg sowie des FDP-Ortsverbandes Homburg.
In einer aktuellen Mitteilung heißt es:
“Nach wie vor ist das Strafverfahren nicht rechtskräftig abgeschlossen, weshalb nach wie vor auch die Unschuldsvermutung gilt. Insoweit hat sich an der rechtlichen Einordnung der Angelegenheit nach Auffassung der FDP definitiv nichts geändert.
Immerhin ist, im Gegensatz zu den beiden früheren Amtsträgern der CDU, dem noch amtierenden Oberbürgermeister kein Vorwurf einer persönlichen Bereicherung zu machen.
Die aktuell diskutierten Skandale sind alle im Bereich des Bauamtes angesiedelt, wofür seit vielen Jahren städtische Mitarbeiter mit CDU-Parteibuch streng genommen die Verantwortung tragen. Seltsamerweise hält sich die CDU mit Ausführungen und Stellungnahmen zu diesem Thema diskret zurück, obwohl z. B. der nunmehrige Bauamtsleiter bereits im Jahr 2018 die Fachbereichsleitung für das Bauamt innehatte.
Eine Forderung nach dem Rücktritt des Oberbürgermeisters muss dessen ungeachtet auch immer mit der Frage verknüpft werden, wie sich alle Ratsfraktionen, dies müsste auch für die CDU gelten, die Zukunft vorstellen.
FDP Stadtratsfraktion Homburg und Jörg Kühn (r.), Fraktionsvorsitzender
FDP Stadtratsfraktion Homburg vor dem Homburger Rathaus
Nach Auffassung von Jörg Kühn, Fraktionsvorsitzender der FDP, sollte parteiübergreifend eine Person, nach Möglichkeit ohne Parteibuch und von außerhalb Homburgs, gemeinsam gesucht und deren Wahl von allen Parteien unterstützt werden.
Nur ein Kandidat-/in, der diese Voraussetzungen erfüllt, gibt unserer Stadt die Chance eines Neubeginns, die sie eigentlich verdient.
Alles andere läuft auf ein weiter so hinaus!”
