Symbolbild

Ministerpräsident Tobias Hans verkündet den Startschuss zum Gigabitstrategieprozess. In den kommenden Monaten wird unter Beteiligung der Netzbetreiber und Kommunen eine Strategie erarbeitet, wie der Ausbau der Glasfasernetze beschleunigt und in die Fläche getragen werden kann.

Tobias Hans (CDU), Quelle: Staatskanzlei Saarland/Carsten Simon

„Durch die Corona-Pandemie und die verstärkte Nutzung von Homeoffice und Homeschooling wird uns eindrücklich vor Augen geführt, wie wichtig gut ausgebaute Breitband- und Mobilfunknetze sind. Das Saarland profitiert davon, dass wir unsere Netze in den vergangenen Jahren umfassend ausgebaut haben und heute im Vergleich der Flächenbundesländer über die beste Grundversorgung mit schnellen Internetanschlüssen verfügen. Dank unserer Maßnahme ‚Gigabitpakt Schulen Saar‘ werden nun die Schulen kurzfristig mit noch leistungsfähigeren Glasfaseranschlüssen versorgt. Im nächsten Schritt wollen wir den Glasfasernetzausbau im Schulterschluss mit den Netzbetreibern ebenso konsequent in der Fläche vorantreiben. Dazu gilt es, alle verfügbaren Kräfte und bevorstehenden Ausbauaktivitäten wirkungsvoll zu bündeln. Ich lade alle beteiligten Netzbetreiber, die Verbände und Kommunen ein, sich in den nun startenden Strategieprozess einzubringen“, so Ministerpräsident Tobias Hans.

Im Rahmen der Strategie sollen Ziele und Maßnahmen formuliert werden, damit sich die Ausbaupläne der Netzbetreiber, das kommende Förderprogramm des Bundes sowie künftige Fördermaßnahmen des Landes im Saarland umfassend entfalten und optimal ergänzen können. Der gezielte Einsatz der durch das Land bereitgestellten Gigabit-Fördermittel in Höhe von 100 Mio. Euro ist dabei nur ein Aspekt. Im Strategieprozess werden auch die praktischen Herausforderungen im Ausbau betrachtet und Lösungsansätze mit den Verantwortlichen auf Seiten der Unternehmen wie auch der Verwaltung entwickelt.

Mit Blick auf das angestrebte Ergebnis sagt Ministerpräsident Tobias Hans: „Der Strategieprozess soll Klarheit darüber schaffen, wie schnell wir mit vereinten Kräften in allen Teilen des Landes eine Gigabitversorgung erreichen können und was Netzbetreiber, Landesregierung und Kommunen dafür tun müssen.“ Die am Netzausbau beteiligten Akteure werden beginnend in den kommenden Wochen zu Gesprächen und verschiedenen Konsultationsrunden eingeladen. Die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC Deutschland unterstützt die Staatskanzlei bei der Erarbeitung der Strategie und koordiniert den Beteiligungsprozess.

Luksic: Kein gutes Zeugnis für das Saarland beim Glasfaserausbau- Digitalisierungsoffensive für schnelles Internet lange überfällig 

Oliver Luksic MdB (FDP)
Quelle: www.fdp-saar.de

Nach Angaben der Bundesregierung ist das Saarland Schlusslicht beim Breitbandausbau mit Glasfaser. Gerade einmal drei Prozent der saarländischen Haushalte verfügen über besonders leistungsfähige Glasfaseranschlüsse. Dazu der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic: „Es ist kein gutes Zeugnis für die Landesregierung, dass gerade mal 3 Prozent der Haushalte im Saarland ans Glasfasernetz angeschlossen sind. Dies ist ein echter Standortnachteil für das Land. Sowohl im bundesweiten als auch im internationalen Vergleich sind das keine guten Zahlen.  Vor dem Hintergrund dieser Zahlen wirkt es befremdlich, dass Tobias Hans bis nächstes Jahr über 300 Schulen mit Glasfaseranbindungen versorgen will. Gerade Corona hat deutlich gezeigt, dass wir für digitales Arbeiten belastbare und schnelle Netze brauchen. Digitalisierung ist ein wichtiger Standortfaktor für die saarländische Wirtschaft. Die Landesregierung muss endlich eine Digitalisierungsoffensive für schnelles Internet starten. Die Zukunft des Landes wird stark davon abhängen. Ob Künstliche Intelligenz, Industrie 4.0 oder die traditionelle Branchen wie Automobilbau, Maschinenbau oder auch die Stahlindustrie: wir brauchen eine leistungsfähige digitale Infrastruktur. Neben eines Abbaus von Hürden bei der Fördermittelbeantragung und der Einführung von Gigabit-Gutscheinen brauchen wir schnelle, kostengünstige Verlegetechniken wie Micro-Trenching, Ausschreibungen in Regions-Clustern und mehr Wettbewerb durch die Vermietung von Kapazitäten auf neue Leitungen. Zudem soll der Breitbandatlas zu einem Gigabit-Grundbuch erweitert werden, das das vollständige Glasfaser-, Kabel- und Mobilfunknetz transparent abbildet“.

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