Die Corona-Pandemie hat alle Partnerregionen und Partnerländer vor ungeahnte Herausforderungen gestellt, die nur gemeinsam bewältigt werden konnten. Das haben die Verwaltungschefinnen und- chefs heute bei dem Abschlussgipfel unter Leitung der saarländischen Gipfelpräsidentschaft im Videoformat gemeinsam bekräftigt.
„Die Großregion gemeinsam voranbringen“ – unter dieses Motto hatte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans Anfang 2019 die Gipfelpräsidentschaft des Saarlandes gestellt. „Das ist uns gelungen“, bilanziert der saarländische Regierungschef zwei Jahre später, „allerdings hatten wir uns vor der Corona-Pandemie nicht vorstellen können, was es in einer weltweiten Krise tatsächlich bedeutet. Es war ein enormer Kraftakt, der noch nicht ausgestanden ist. Ich danke allen Beteiligten in der Großregion ganz herzlich für ihr Engagement und ihre Unterstützung.“ Trotz der Einschränkungen wurde die großregionale Kooperation durch die Pandemielage nicht beeinträchtigt. Im Gegenteil, angesichts der Krise wurde der Austausch sowohl auf politischer Ebene, unter den Gipfelexekutiven, als auch auf Arbeitsebene, zwischen den jeweiligen Behörden und Verwaltungen, durch Telefon- und Videoschalten vertieft und intensiviert.
Die Bekämpfung der Pandemie und der Umgang mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus standen dabei auch in den Gipfeltreffen der Exekutiven im Mittelpunkt. „Die grenzüberschreitende Solidarität in unserer europäischen Kernregion hat Leben gerettet. Wir wollen aber für künftige Krisen besser aufgestellt sein. Die Gesundheitsfachminister der Großregion haben dafür bereits im Dezember eine Erklärung verabschiedet, die die Grundzüge für ein abgestimmtes grenzüberschreitendes Handeln im Pandemiefall und die Verbesserung der Gesundheitsversorgung, die in bilaterale Rahmenvereinbarungen für die grenzüberschreitende Kooperation im Gesundheitswesen überführt werden soll. Darüber hinaus hat die politische Abstimmung in der Großregion dazu beigetragen, die grenzüberschreitende Mobilität auch während der Pandemie für Pendler so schnell wie möglich wieder herzustellen. Mit gemeinsamen Projekten zur technischen Unterstützung von Kontaktnachverfolgung mittels Künstlicher Intelligenz werden wir die Expertise unserer Forschungsregion weiter in den Dienst der Pandemiebekämpfung stellen“, so der Europabevollmächtigte des Saarlandes Roland Theis.
Die Großregion ist mit über 200.000 Grenzgängern die größte Pendlerregion innerhalb der EU. Und noch immer gibt es auch außerhalb von Pandemiezeiten aufgrund der nicht harmonisierten Rechtsgebiete wie dem Sozialrecht oder dem Steuerrecht für Pendler bisweilen erhebliche Rechtsprobleme. Diese wurden durch die Pandemie weiter verschlimmert. Sehr hilfreich in der Lösung dieser Probleme ist die Arbeit der Task Force Grenzgänger, die die Exekutiven in der gemeinsamen Erklärung gewürdigt haben und deren Finanzierung nach dem Auslaufen der Interreg-Förderung auf der Grundlage des gemeinsam erarbeiteten Konzepts bei der Arbeitskammer des Saarlandes sichergestellt werden soll. „Mit der Task Force Grenzgänger haben wir ein unverzichtbares Instrument zur Lösung zahlreicher Alltagsprobleme für die Menschen in unserer Region. Dass der Gipfel sich für deren Weiterführung ausgesprochen hat, ist eine gute Nachricht für die Grenzgänger in der Großregion“, sagte Theis.
Auf Initiative der saarländischen Gipfelpräsidentschaft 2019/2020 wurde durch eine Prä-IBA-Werkstatt im Rahmen eines partizipativen Prozesses mit Teilnehmern aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft die Chancen einer Internationalen Bauausstellung in der der Großregion (kurz: „IBA GR“) untersucht. Als Plattform der grenzüberschreitenden und interdisziplinären Debatte über die Weiterentwicklung der Region, sozusagen als think tank für Zukunftsfragen wird ein großregionaler partizipativer Plattformprozess angeregt. So könnte dieser einen großen Mehrwert für die Großregion mit sich bringen. Die Ergebnisse der Prä-IBA-Werkstatt bieten die Chance einer besseren Vernetzung zivilgesellschaftlicher, wissenschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Akteure. Dieser Prozess kann auch weiterhin die Sichtbarkeit der Großregion als gemeinsamen Raum für Leben und Arbeiten innerhalb und außerhalb stärken.
„Begegnung und Partizipation waren Leitmotive unserer Präsidentschaft. Durch die Pandemie mussten wir die Formate ändern. Mit viel Engagement und großer Kreativität haben wir jedoch gemeinsam der Krise getrotzt und Dialog und Kontakt anders und intensiver organisieren können, als wir es vor der Corona-Krise geplant hatten.“, berichtete Roland Theis. Bürgernahe und partizipative Projekte haben die Bürgerbeteiligung gefördert, beispielsweise das Kunstprojekt „Die Großregion in 1000 Farben – la Grande Région en mille couleurs“ oder der Fotowettbewerb „Biotope in der Großregion“ des saarländischen Ministeriums für Finanzen und Europa, der sich an Mitglieder von Fotoclubs in der Großregion richtete. Für den Wandkalender der Großregion 2021, der von der Arbeitsgruppe Kataster und Kartographie der Großregion herausgegeben wird, wurden die 25 schönsten Motive ausgewählt. Fast 2.500 Bürgerinnen und Bürger haben sich bei der diesbezüglichen Onlineabstimmung auf der Seite der Großregion (www.grossregion.net) beteiligt.
Auch Jean Rottner, Präsident der Region Grand Est und zukünftiger Gipfelpräsident äußerte sich positiv über die Zusammenarbeit der letzten beiden Jahre und gab einen Ausblick auf das, was unter seinem Vorsitz kommt: „Zuallererst möchte ich das Wirken und das Engagement der saarländischen Landesregierung in diesen zwei Jahren der Präsidentschaft der Großregion würdigen. Zum ersten Mal seit der Zusammenlegung der französischen Regionen übernimmt die Region Grand Est die Präsidentschaft des Gipfels. Heute erscheint es mir zwingend und dringend, den Austausch zwischen unseren Exekutiven weiter zu intensivieren. Die Pandemie, die wir gerade durchleben, hat die Notwendigkeit offenbart, unsere Methoden der Abstimmung zu erneuern, sowohl auf internationaler und europäischer Ebene als auch innerhalb unserer Grenzregionen. Wir sind das Herz Europas, und das müssen wir heute laut und deutlich verkünden und noch weiter gehen! Unsere Territorien umgestalten, aufwerten, vernetzen und beschützen – das sind die vier großen Leitlinien, die wir unter der Präsidentschaft von Grand Est angehen werden. In diesem Geist werden wir in der Lage sein, die Großregion zu einem vollständig integrierten Gebiet und zu einem Schlüsselfaktor für die Europäische Union zu gestalten.“
Die Großregion ist Lebensrealität für über elf Millionen Bürgerinnen und Bürger in vier Ländern und fünf Regionen. Sie umfasst in Deutschland die beiden Bundesländer Saarland und Rheinland-Pfalz, Lothringen in der Region Grand Est, das gesamte Großherzogtum Luxemburg sowie in Belgien die Wallonie, die Fédération Wallonie-Bruxelles und die Deutschsprachige Gemeinschaft.
