Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat das Förderkonzept für den Ausbau von schnellen Netzen von Grund auf überarbeitet. „Unsere neue Gigabitförderung lenkt die Mittel gezielt in die Regionen, wo der Bedarf am größten ist“, sagte Digitalminister Wissing. Die Gigabitförderung 2.0 ergänzt genau dort, wo kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfindet.
Die Gigabitförderung 2.0 wird auf alle Gebiete erweitert, die noch nicht gigabitfähig sind. Im Fokus liegen Kommunen mit einem hohen Anteil besonders unterversorgter Gebiete oder Adressen. Anhand eines neuen Kriterienkataloges werden Förderprojekte evaluiert und der Einsatz der Mittel priorisiert. „Wir machen die Gigabitförderung besser, zielgerichteter und effizienter“, betonte Minister Wissing.
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland liegt vorwiegend in der Hand privatwirtschaftlicher Unternehmen. Die neu ausgerichtete Gigabitförderung 2.0 soll das nicht verdrängen. Das neue Instrument der Potenzialanalyse zeigt den Umfang des privaten Ausbaus hochleistungsfähiger Netze in den Kommunen. Wo der noch nicht erfolgt ist, wird die Bundesregierung den Ausbau weiter fördern. Denn das Ziel ist ein modernes Glasfasernetz in der Stadt und auf dem Land.
Deshalb stellt der Bund aktuell rund 17 Milliarden Euro für die Unterstützung des Breitbandausbaus zur Verfügung. Für die Gigabitförderung 2.0 sind in diesem Jahr drei Milliarden Euro eingeplant. Flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen, digitale Verwaltungsleistungen für einen modernen und inklusiven Staat und Innovationen aus Wirtschaft und Forschung zum Nutzen aller Menschen. Die Bundesregierung hat in ihrer Digitalstrategie den digitalen Fortschritt bis 2030 formuliert.
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