Ein möglicher Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgt für Widerstand aus dem Saarland. Auslöser sind Medienberichte, wonach Kulturstaatsminister Wolfram Weimer bei einer internen Veranstaltung über weitreichende Strukturveränderungen gesprochen haben soll. Im Raum stand dabei offenbar auch die Frage, ob kleinere ARD-Anstalten wie der Saarländische Rundfunk künftig noch eigenständig bestehen bleiben.
Die CDU-Landtagsfraktion im Saarland positioniert sich in dieser Debatte klar. Ihr medienpolitischer Sprecher Frank Wagner bezog dazu am Dienstag deutlich Stellung. „Wir als CDU stehen zur Eigenständigkeit des Saarländischen Rundfunks“, erklärte er. Forderungen nach einer Abschaffung des SR lehne man ab, „egal von wem sie kommen“.
Wagner verweist darauf, dass der Sender längst in Bewegung ist. Der SR habe sich seiner Ansicht nach bereits auf einen Reformkurs begeben und mehrere Schritte hin zu engerer Kooperation, schlankeren Strukturen und Einsparungen umgesetzt. Dieser Prozess laufe also bereits – und zwar aus eigener Kraft.
Untermauert sieht der Politiker diesen Weg durch den Reformstaatsvertrag der Länder, der Anfang 2026 in Kraft getreten ist. Genau an diesen Punkten setze das Vertragswerk an, so Wagner. Es sehe mehr Zusammenarbeit zwischen den Anstalten und eine Verschlankung des Gesamtsystems vor.
Besonders wichtig ist der CDU-Fraktion die Frage der Zuständigkeit. Über die Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entscheiden die Länder, nicht der Bund. „Rundfunkpolitik ist Ländersache und nicht Aufgabe des Bundes oder des Kulturstaatsministers“, betonte Wagner. Aus seiner Sicht braucht es daher „keine Störung dieses laufenden Reformprozesses aus Berlin“.
Entscheidend sei nun, dass der eingeschlagene Kurs konsequent fortgesetzt werde. Der SR solle als eigenständige Stimme des Saarlandes erhalten bleiben und zugleich zukunftsfähig aufgestellt sein. Damit macht die CDU-Fraktion deutlich, dass sie den Reformbedarf zwar anerkennt, eine Entscheidung darüber aber allein bei den Ländern verortet.
