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Zur Doppelaffäre um Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind und den alten Verwaltungschef im Homburger Rathaus,Alt OB Schöner, hat sich die Allianz für Vernunft in einer Pressemitteilung geäußert. Neben den Vorgängen um die Überwachungsmaßnahme im Baubetriebshof, kamen nun auch Vorwürfe gegen Alt-OB Schöner auf: dieser soll sich persönlich bereichert haben.
Hierzu erklärt Marianne Bullacher: „Nach der offensichtlich sehr mageren Ausbeute aus der Arbeit der Detektive, die nach unserer Einschätzung nicht ansatzweise die hohen Kosten rechtfertigen, ist der Druck auf OB Schneidewind offensichtlich jetzt so groß geworden, dass eine Strafanzeige gegen Alt- OB Schöner von seinem Versagen ablenken soll. Wir begrüßen es allerdings ausdrücklich, wenn jetzt den gegenüber Alt- OB Schöner erhobenen Vorwürfen durch die Staatsanwaltschaft umfassend nachgegangen wird.“
Georg Weisweiler ergänzt: „Wir haben nicht den Eindruck gewonnen, dass unter Verantwortung von OB Schneidewind an der Aufklärung der Affäre um den Baubetriebshof die vergangenen Monate einigermaßen systematisch gearbeitet wurde. Vielmehr hatten wir den Eindruck gewonnen, dass zuerst versucht wurde, die hohen entstandenen Kosten durch die Detektei zu vertuschen und notwendige arbeitsrechtliche Konsequenzen nur halbherzig zu betreiben.“ Zur Affäre Schöner ergänzend: „Ich hoffe sehr, dass auch umfassend den Gerüchten nachgegangen wird, dass rund um die Sanierung des Musikparks an der Entenmühle Unregelmäßigkeiten aufgetreten sein sollten. Wir hatten bereits während des Kommunalwahlkampfes diese Thematik wiederholt angesprochen.“
Marianne Bullacher weiter: „Grundsätzlich gilt: Sollte es Vorteilnahmen im Amt zulasten der Homburger Steuerzahler oder Veruntreuung von Steuergeldern gegeben haben, muss das Konsequenzen haben! Die parallele Aufarbeitung beider Affären hat fernab politischer Wunschvorstellungen zu erfolgen. Harmoniebedürftige Stadtratskollegen sollten sich darauf schon einmal einstellen. Nur pressewirksam lückenlose Aufklärung zu fordern, aber weder Fragen noch Anträge zu stellen – das braucht niemand. Schon gar nicht eine Kreis- und Universitätsstadt, die gleichzeitig das zweitwichtigste Wirtschaftszentrum nach Saarbrücken im Saarland ist. Ein guter Ruf ist schnell ruiniert.“
Weisweiler abschließend: „Es müssen noch viele weitere Fragen gestellt und die Antworten ehrlich ausgewertet werden – nur so kann am Ende unsere Stadt Homburg noch unbeschadet aus diesem Affärensumpf herauskommen.“
Am morgigen Donnerstag findet zur Überwachungsaffäre rund um die Mitarbeiter des Baubetriebshof ein Pressegespräch statt.
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