Erneut war die geplante Waldruhestätte Thema der Stadtratssitzung. Die Verwaltung habe bislang die Vorgaben des Stadtrates abgearbeitet, machte Bürgermeister Forster deutlich. Nachdem ein vorgesehenes Waldstück gegenüber dem Hauptfriedhof zunächst ausgeschieden war, weil ein dafür erforderlicher Geländetausch mit dem Saarforst-Landesbetrieb Nachteile für die Stadt gebracht hätte, rückte die Waldbühne Rabenhorst in den Blick der Planungen.
Die sind nun soweit fortgeschritten, dass lediglich noch eine Gebührensatzung fehlt. Die Möglichkeit einer Waldruhestätte auf der Waldbühne hatte aber für Kritik bei Anwohnern gesorgt. Grüne und Linke haben deshalb im Stadtrat als Alternative eine Waldruhestätte auf dem Friedhof vorgeschlagen, wofür man ein bestehendes Wäldchen nutzen könnte. Dr. Dieter Dorda, Leiter der Grünflächenabteilung, machte indes deutlich, dass dies mit dem Ursprungsgedanken einer Ruhestätte im Wald nicht vereinbar sei. Im Vorfeld der Stadtratssitzung hatte Bürgermeister Forster deshalb noch einmal mit dem Umweltministerium Kontakt aufgenommen, ob dort noch Gesprächstbereitschaft hinsichtlich des Waldstückes am Friedhof bestehe. Denn vielen Stadträten ist wichtig, dass eine grundlegende Infrastruktur wie Wege, Parkplätze und Sanitäranlage verfügbar sind, auch wenn dies dem eigentlichen Charakter einer Waldruhestätte nicht entspricht, so die Position der Verwaltung. Sollte das Land Waldgelände nahe dem Friedhof abtreten, dann – das war nun die aktuelle Entscheidung des Stadtrates – soll die Fachabteilung prüfen, ob dort letztlich die Voraussetzungen für eine Waldruhestätte gegeben sind.
Bedeutet: Noch ist die Standortentscheidung nicht gefallen, die Verwaltung prüft jetzt beide Optionen.
Einem Antrag der SPD-Fraktion zur künftigen Selbstdisziplinierung des Rates hinsichtlich der Redezeit und der Sitzungsdauer stimmte der Rat zu. Hintergrund sind zunehmende Endlosdiskussionen und lange Redebeiträge von Mandatsträgern, die die Ratssitzungen auf inzwischen fünf Stunden und mehr ausdehnen, was ehrenamtlich tätigen Stadträten auf Dauer nicht zumutbar sei, so SPD-Fraktionschef Wilfried Bohn. Eine Arbeitsgemeinschaft der Fraktionen soll nun die gültige Satzung kritisch hinterfragen und möglicherweise Änderungsvorschläge ausarbeiten.
Gescheitert ist die FDP-Fraktion mit ihrem Antrag eines generellen Personaleinstellungsstopps in der Verwaltung, bis die Ergebnisse des Sonderausschusses „Reorganisation der Verwaltung“ vorliegen. Michael Forster will in Kürze einen Entwurf der internen Strategieplanung vorstellen. Er selbst sei kein Freund eines generellen Einstellungsstopps, denn das könnte für manche Fachabteilungen auch den Verlust an Ingenieurs-Kompetenzen bedeuten und Entscheidungen verlangsamen. Weil die Kosten für die Erstellung einer touristischen Website binnen weniger Tage um das Dreifache gestiegen sind, wiegelte der Stadtrat das Thema ab, und gab der Überarbeitung der städtischen Internetseite den Vorzug. Die FWG-Fraktion lenkte mit zwei Anträgen den Blick auf das Thema Grünschnittabgabe und wollte unter anderem mit der Ausweitung von Öffnungszeiten am Standort Jacobygelände für mehr Bürgerfreundlichkeit sorgen. Mit Verweis auf die Planungen einer neuen zentralen Sammelstelle am Thyssen-Krupp-Gelände bat Bürgermeister Forster die Entscheidung über erweiterte Öffnungszeiten noch ein wenig zu vertagen.
Im nichtöffentlichen Teil war der Rat mehrheitlich dafür, vom künftigen Investor am Zweibrücker Tor neben dem Kino Parkflächen anzumieten und diese gebührenpflichtig zur Verfügung zu stellen. (rk)
