Am 8. und 9. Juli 2018 nahm Europaminister Peter Strobel an der Konferenz der Ausschüsse für Gemeinschafts- und Europa-Angelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (Conference of Community and European Affairs Committees of Parliaments of the European Union, COSAC) in Wien teil.
Unter dem Motto „Ein Europa, das schützt“, hat die österreichische Regierung am 1. Juli 2018 die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Schwerpunkte sind die Sicherheit und die Bekämpfung illegaler Migration, der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit durch Digitalisierung und die Stabilität in der Nachbarschaft.
„Nur gemeinsam können wir diese Herausforderungen für die EU lösen. Mit vereinten Kräften stehen wir für ein sicheres und zukunftsorientiertes Europa ein. Mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Europaminister Gernot Blümel verfügt Österreich über zwei Pragmatiker mit klar pro-europäischem Kompass. Ich bin zuversichtlich, dass es Österreich in seiner EU- Ratspräsidentschaft gelingt, eine Annäherung der europäischen Länder insgesamt zu erreichen “, blickt Peter Strobel optimistisch in die Zukunft.
Die Europaminister diskutierten in Wien zudem über die Zukunft und Perspektiven der Europäischen Union. Bedeutende Punkte hierbei waren die Globalisierung, die Stärkung der sozialen Dimension Europas, die EU-Finanzen sowie der Ausbau der Wirtschafts- und Währungsunion. „Die Zusammenkunft der Vorsitzenden bei dieser Konferenz ist für den ständigen Austausch europarelevanter Themen sehr wichtig“, stellt Peter Strobel die Bedeutung der COSAC heraus.
Neben den Themen Klimapolitik und Energieunion werden beim 30. Halbjahresbericht der COSAC, dessen Grundzüge auf der Konferenz vorgestellt wurden, auch der aktuelle Stand des Brexit und seine Auswirkung auf die Zukunft der EU behandelt. Zentraler Punkt der Konferenz war die demokratische Legitimität und Transparenz der EU. „Es ist wichtig, dass wir eine transparente und bürgernahe EU schaffen, damit der europäische Gedanke weitergelebt wird. Gerade in Zeiten zunehmender Skepsis gegenüber der EU ist es unsere Aufgabe das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu bewahren“, sagte Minister Peter Strobel.
