Zu der Frage „Kann das Saarland noch bauen?“ hatten die saarländischen Bauarbeitgeber den für den staatlichen Hochbau verantwortlichen Finanzminister Stephan Toscani zu ihrer Jahresabschlusssitzung am Donnerstag (08.12.2016) eingeladen. Stephan Toscani antwortete auf die Frage mit einer Vielzahl an gelungenen Beispielen. Sein Fazit: „Ja, das Saarland kann noch bauen!“
Das Saarland habe in den letzten Jahren harte Anstrengungen unternommen, um die Vorgaben der Schuldenbremse umzusetzen. Nur durch eine solide Haushalts- und Finanzpolitik sei es gelungen, eine gute Verhandlungsposition bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu bekommen. Dies bedeute aber nicht, dass nichts passiert sei. „Schuldenbremse und Investition sind keine Gegensätze, sondern zwei Seiten einer Medaille“, so Stephan Toscani, „trotz Haushaltskonsolidierung investiert das Saarland in wichtige Projekte für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.“
Die in der Öffentlichkeit diskutierten Projekte „IV. Pavillon“ (Bauherr ist eine Stiftung) und „HTW-Hochhaus“ (Bauherr ist ein Investor) hätten gezeigt, dass der Verzicht auf eine Bauherrschaft des Landes gut erwogen werden müsse. Diese beiden Projekte seien inzwischen aber auf einem guten Weg.
„Es wird oft vergessen, dass viele andere große Baumaßnahmen, in gleicher Zeit gelungen sind“, erläuterte Stephan Toscani und nannte als Beispiel die Neubauten Bioinformatik, die Klinik für Strahlentherapie und Radioonkologie, das Verfügungsgebäude Uniklinikum, der Neubau Kinder- und Jugendpsychiatrie, Forschungsgebäude für die Physiologie und Biophysik der Medizinischen Fakultät [CIPMM] sowie die Sanierung des Finanzgerichts. Diese Projekte seien klassisch über die Hochbauverwaltung abgewickelt worden. Aber auch in der klassischen Bauverwaltung gebe es Handlungsbedarfe. Die Frage, ob das Land noch in der Lage sei, etwas funktionsfertig hinzustellen beantwortete Stephan Toscani eindeutig: „Ja, aber wir müssen noch besser werden.“
In diesem Zusammenhang erläuterte er auch den Vorschlag von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, nach der Wahl die Baukompetenzen im Land zu bündeln. Ziel könne es sein, ähnlich wie in Bayern, ein „Bau-“ bzw. „Infrastrukturministerium“ zu schaffen. Nicht als zusätzliches Ministerium, sondern als eine weitere, starke Säule in einem bereits vorhandenen Ressort. Dabei sollten alle wesentlichen Bereiche unter einem Dach zusammengeführt werden. „Das bietet Vorteile bei Abstimmungsprozessen, Durchgriffsmöglichkeiten, Personalentwicklung und Kompetenzaufbau und –erhalt“, betonte Stephan Toscani. „Bauwirtschaft und Planer brauchen kompetente öffentliche Bauherren.“
Hintergrund:
Der Arbeitgeberverband der Bauwirtschaft des Saarlandes (AGV Saar) ist ein Zusammenschluss von saarländischen Unternehmen des Bauhaupt- und Baunebengewerbes und der Baustoffindustrie und repräsentiert knapp 800 bauwirtschaftliche Betriebe, die mit rund 10.000 Arbeitnehmern ein jährliches Produktionsvolumen von mehr als 1 Mrd. Euro erarbeiten.
Als Wirtschafts-, Arbeitgeberverband und technischer Verband unterstützt der AGV Bau Saar die Interessen seiner Mitglieder in rechtlicher, wirtschaftlicher, sozialpolitischer und fachlicher Hinsicht.
Darüber hinaus unterstützt er seine Mitgliedsinnungen des Bau-, Dachdecker-, Stuckateur- und Maler- und Lackiererhandwerks bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen und durch die Satzung bestimmten Aufgaben.
Der AGV Bau Saar informiert und unterstützt seine Mitglieder in allen betrieblichen Belangen. Insbesondere berät und vertritt er seine Mitglieder kostenlos im arbeits-, tarif- und sozialrechtlichen Bereich. Er ist stets bemüht, dass seine Mitglieder ihren Auftraggebern ein Maximum an Sicherheit im Bereich Qualität und Zuverlässigkeit bieten.
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