Im Hotel Stadt Homburg stand in diesen Tagen ein Thema im Mittelpunkt, das den Saarpfalz-Kreis in den kommenden Jahren stark beschäftigen dürfte: der Ausbau großer Batteriespeicher. Der Kreisverband Saarpfalz von Bündnis 90/Die Grünen nutzte seine Kreismitgliederversammlung, um die energiepolitische Ausrichtung in diesem Bereich klar festzuzurren – mit einem einstimmig beschlossenen Antrag und einem deutlichen Bekenntnis zu mehr Speicherkapazität in der Region.
Unter dem Titel „Batteriespeicher im Saarpfalz-Kreis zügig, sicher und gemeinwohlorientiert ausbauen“ legten die Mitglieder einen umfassenden Fahrplan vor. Darin bekennt sich der Kreisverband ausdrücklich zum raschen Ausbau stationärer Batteriespeicher als zentralem Baustein der Energiewende. Solche Anlagen seien unverzichtbar, um Erzeugungsspitzen aus erneuerbaren Energien abzufangen, die Stabilität der Stromnetze zu erhöhen und zugleich regionale Wertschöpfung zu stärken. „Batteriespeicher sind ein Schlüsselelement, um den lokalen Ausbau erneuerbarer Energien effizient und verantwortungsvoll zu gestalten“, betonte die Kreisvorsitzende der Grünen Saarpfalz, Lisa Becker.
Besonders hervor hebt der Beschluss das geplante Projekt Batteriespeicher Herbitzheim in Gersheim. Aus Sicht des Kreisverbands handelt es sich dabei um ein Pilot- und Modellprojekt für den gesamten Saarpfalz-Kreis. Die dabei gewonnenen Erfahrungen sollen systematisch dokumentiert und allen Kommunen zur Verfügung gestellt werden, um künftige Vorhaben zu erleichtern. „Das Projekt in Gersheim zeigt, was möglich ist, wenn Kommunen mutig vorangehen. Es setzt Maßstäbe für die Region“, erklärte der Co-Kreisvorsitzende Rainer Keller.
Mit Blick auf die Rahmenbedingungen richtet sich der Beschluss auch an die saarländische Landesregierung. Die Versammlung fordert das Land auf, für bessere planungsrechtliche Voraussetzungen für den Ausbau von Batteriespeichern zu sorgen. Dazu zählen nach dem Willen der Grünen insbesondere ein Landesleitfaden „Sichere Großbatteriespeicher“, beschleunigte und vereinheitlichte Genehmigungsverfahren sowie eine rechtssichere Beteiligungsmöglichkeit der Standortkommunen analog § 6 EEG. Ziel ist, Projekte schneller und zugleich rechtlich klar abgesichert umsetzen zu können.
Auf Ebene der Städte und Gemeinden setzt der Kreisverband auf eine aktive kommunale Steuerung. Vorrangflächen für Batteriespeicher sollen vor allem auf Konversions-, Gewerbe- oder Industrieflächen ausgewiesen werden. Außerdem fordern die Grünen im Saarpfalz-Kreis eine frühzeitige Einbindung der Bevölkerung, maximale Transparenz zu Sicherheits- und Umweltauflagen sowie verbindliche Regelungen zu Rückbau und Recycling bereits in städtebaulichen Verträgen oder Bebauungsplänen. Abschließend bittet der Kreisverband seine grünen Fraktionen in den Kommunalparlamenten, vor Ort für geeignete Speicherprojekte zu werben und entsprechende Initiativen mit Nachdruck voranzubringen.
Lisa Becker ordnete den Beschluss mit Blick auf das Beispiel Gersheim ein: „Klimaschutz beginnt vor Ort, das zeigt das Gersheimer Projekt eindringlich. Mit unserem Antrag möchten wir im Saarpfalz-Kreis eine Grundlage zum zügigen Ausbau von Speichertechnologien schaffen“, fasste sie zusammen. In Gersheim wird seit zwei Jahren an einem Batteriespeicher mit einer Leistung von rund 10 Megawatt und einer Speicherkapazität von etwa 20 Megawattstunden geplant. Kürzlich wurde der im Sommer beschlossene Bebauungsplan „Batteriespeichersystem Herbitzheim an der L. II. O. 231“ wirksam. Damit sind die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau des Speichers durch die Firma FLOWER Infrastructure Technologies AB geschaffen.
