357 Projekte im Saarland mit mehr als 75 Millionen Euro gefördert
Erfolgreiche Abschlussbilanz des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel I
Mit dem Gesetz hat der Bund die Möglichkeit geschaffen, die Länder bei der Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände zu unterstützen.
Diese Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 3,5 Milliarden Euro dienen dem Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet und sind für Maßnahmen im Bereich der allgemeinen öffentlichen Infrastruktur vorgesehen. Das Saarland hat nach entsprechendem Verteilschlüssel vom Bund rund 75 Millionen Euro erhalten, welche von den saarländischen Kommunen mittlerweile vollständig in Anspruch genommen wurden.
Insgesamt konnten mit den Fördergeldern 357 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 100 Mio. € umgesetzt werden, z.B. die Verbesserung der Verkehrssituation und die Attraktivitätssteigerung im Gebiet des „Oberen Marktes“ in Neunkirchen oder die Beleuchtungsumrüstung auf LED im Stadtgebiet Saarbrücken.
Innenminister Reinhold Jost: „Mit der Instandhaltung, aber auch der stetigen Optimierung und Aufwertung der öffentlichen Infrastruktur wird sichergestellt, dass die Kommunen in unserer schönen Heimat moderne und lebenswerte Orte sind und damit ein attraktives Lebensumfeld für die Bürgerinnen und Bürger bieten. Genau für die Unterstützung solcher Projekte gibt es das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I: es ermöglicht den Städten und Gemeinden, viele Arbeiten auszuführen, die ohne diese Förderung ansonsten nicht umsetzbar gewesen wären. Daher freut es mich, dass die Zuschüsse so gut angenommen wurden.“
Anknüpfend an Kapitel I läuft derzeit noch die Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes. Die Finanzhilfen des Bundes sind hierbei insbesondere für Sanierungsmaßnahmen, aber auch Erweiterungs- und in Ausnahmefällen Ersatzneubauten ausschließlich im Bereich der Schulinfrastruktur gedacht. Der Bund hat dafür weitere 3,5 Milliarden Euro für die Unterstützung der finanzschwachen Kommunen bereitgestellt.
