Beim Thema Pressefreiheit denken wir zuerst an die notwendige Freiheit der journalistischen Arbeit, an die Verhinderung von Zensur oder staatlicher Gleichschaltung. Trotz weltweiter Vernetzung, trotz nahezu grenzenloser Mobilität und trotz Internet ist die Presse- und Meinungsfreiheit aber auch heute noch in allzu vielen Staaten ein Menschenrecht, wofür mit Leben bezahlt wird. Die vielen Aufrufe zum heutigen Gedenktag, wie der von Bundesaußenminister Heiko Maas, sind daher von ungebrochener Bedeutung.
Wir haben gerade seit Ausbruch der Corona-Pandemie gespürt, wie wichtig ein breiter Raum ist, in dem auch lokal recherchiert, hinterfragt und diskutiert werden kann. Wir sind stolz, dass es uns im Saarland gelungen ist, ein beachtliches Angebot an privaten Sendern zu platzieren. Das Saarländische Mediengesetz (SMG) weißt in § 15 Programmgrundsätze explizit darauf hin, dass die Rundfunkprogramme in ihrer Gesamtheit zu einer umfassenden Information und freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung beitragen sollen, der Bildung, Beratung und Unterhaltung dienen und dadurch dem kulturellen Auftrag des Rundfunks entsprechen.
In Vollprogrammen soll auch das öffentliche Geschehen im Saarland dargestellt werden. Die landesweiten Programme wie Radio Salü, BigFM Saarland und Classic Rock Radio bieten diese regionalen Informationen und erreichen täglich bis zu 350.000 Hörerinnen und Hörer. Daneben bedienen die lokalen Sender wie Radio Saarschleifenland oder die fünf City-Radios die Bevölkerung mit lokalen Informationen und richten sich an ausgewählte Zielgruppen. Auch Privatfernsehen wird ausgestrahlt: Saarland Fernsehen 1 und 2 verbreitet regionale Werbung – aktuell mit Ausnahmegenehmigung auch Informationen. Hinzu kommen die bundesweit ausgestrahlten privaten DAB+-Sender, u.a. der Sender Radio Schlagerparadies mit Sitz in Kleinblittersdorf.
Sie alle sind aktuell massiv in ihrer Existenz bedroht – darauf hatte die Landesmedienanstalt Saarland bereits vor einem Monat in einem Appell an den Landtag und die Landesregierung aufmerksam gemacht. Wegbrechende Umsätze insbesondere durch fehlende Werbeeinnahmen sind der Grund.
