Ein Flickenteppich aus Regeln und Vorschriften soll bundesweit helfen die Corona-Pandemie einzudämmen. Grund sind die massiv steigenden Fallzahlen an Infektionen. Auch im Saarland wird ein Landkreis nach dem anderen zum Risikogebiet erklärt.
Eigentlich hätte man es erahnen können. Die erste Welle wurde nur durch die Gewohnheiten und Möglichkeiten der Menschen im Sommer gebremst. Viel Raum, Aktionen im Freien, gepaart mit den stets anwesenden AHA-Regeln. Abstand – Hygiene – Alltagsmaske. Doch schon der frühe Herbst zeichnet einen Wendepunkt in der sichergeglaubten Wahrnehmung vieler Bürgerinnen und Bürger. Binnen kurzer Zeit erlebt das Land wieder einen drastischen Anstieg der Infektionszahlen und auch an Homburg und dem Saarpfalz-Kreis geht dies nicht vorbei. Die Bundesregierung reagierte und beschloß vor wenigen Tagen neue Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Rechtsgültigkeit erlangten diese nun auf Länderebene durch eine der Dringlichkeit geschuldeten vorgezogenen Sondersitzung des saarländischen Ministerrats. Dieser passte die Rechtsverordnungen, welche ab heute gilt, an um die Landkreise in ihrer Arbeit zu unterstützen. Der Saarpfalz-Kreis wiederum aktualisierte seine Allgemeinverfügung und kündigte an, diese bei weiterem Wachstum erneut anzupassen. Soviel zu den nicht leicht überblickbaren Hintergründen.
Trauriger Fakt ist, dass mit jedem Tag der Inzidenzwert im Saarpfalz-Kreis nach Angabe des hiesigen Gesundheitsamtes weiter steigt. Zur Erklärung: Dieser 7-Tage-Inzidenzwert zeigt die Anzahl der positiv getesteten Fälle innerhalb von 7 Tagen pro 100.000 Einwohner. Er ist der Richtwert bei der Festlegung ob ein Landkreis zum Risikogebiet eingestuft wird und welche Maßnahmen greifen. Am Samstagabend lag dieser Wert, der sich durch die vom Gesundheitsamt des Saarpfalz-Kreises übermittelten Zahlen ergibt, bei 49.
Die Folgen sind aktuell unter anderem eine erweiterte Maskenpflicht und eine Sperrstunde für Gastronomiebetriebe ab 23:00 Uhr. Die Panik vor einem weiterem Lockdown dürfte insgesamt groß sein. „Selbstverständlich bereitet mir dies große Sorge, sagt Homburgs Bürgermeister Michael Forster. „Ich kenne die Folgen, die wir aus dem letzten Lockdown insbesondere für unseren Einzelhandel, die Gastronomie aber auch für den Industriestandort Homburg hatten. Ich denke wir sollten als Gesellschaft durch verantwortungsvolles Handeln alles dafür tun, um einen erneuten Lockdown zu verhindern.“ Schon jetzt hat die Corona-Krise deutliche Spuren in der deutschen Wirtschaft hinterlassen. In ihrem Herbstgutachten revidieren die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognose für dieses und nächstes Jahr um jeweils gut einen Prozentpunkt nach unten. Sie erwarten nun für 2020 einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um 5,4%.
Das große Wort zur Eindämmung der Pandemie innerhalb der Gesellschaft heißt Solidarität. Wie sonst kann es gelingen wenn wir nicht alle unseren Teil dazu beisteuern. Doch je mehr Zeit vergeht und je mehr Maßnahmen auf die Bevölkerung herunterhageln, desto mehr Unmut macht sich breit. Dabei geht es wohl oft nicht einmal um das „nicht wollen“, sondern vielmehr um ein „nicht verstehen“.
Leicht ist es eben wirklich nicht bei all den Regeln den Durchblick zu behalten. Hier stellt sich außerdem auch die Frage: Wer kontrolliert eigentlich die beschlossenen Maßnahmen und ist dies überhaupt flächendeckend möglich? Bürgermeister Forster: „Wir haben als Stadtverwaltung bisher gezeigt, dass wir mit der Corona-Situation stets gut umgegangen sind. Selbstverständlich wird auch die neueste Allgemeinverfügung des Kreises konsequent umgesetzt und kontrolliert. Dies hatten wir in der Vergangenheit auch stets getan. Der kommunale Ordnungsdienst kontrolliert im Außendienst und wird dies auch in Zukunft tun. Natürlich gibt es Regelungen, die besser zu kontrollieren sind als Andere. Gerade bei Feiern im privaten Bereich muss doch entschlossen an die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger appelliert werden.“ In diesem Atemzug kündigte er auch an, dass private Feiern, die beim Ordnungsamt angezeigt werden müssen, selbstverständlich im Stichprobenverfahren überprüft werden würden. Gerade diese Zusammenkünfte sollen in den letzten Wochen deutschlandweit für die rasche Eröhung der Infektionszahlen gesorgt haben.
Mit dem Verhalten der Homburger im Allgemeinen zeigt sich Forster aber zufrieden, auch wenn es Außnahmen gibt: „Auch für die Menschen in Homburg sind die Einflüsse auf den gewohnten Alltag enorm. Deshalb freut es mich besonders, dass sich immer noch die allermeisten Homburger sehr diszipliniert und besonnen an die erlassenen Beschränkungen, insbesondere die Maskenpflicht halten. Mit Sorge stelle ich allerdings auch fest, dass die Akzeptanz der Maßnahmen mit zunehmender Dauer der Einschränkungen abnimmt.“
Allerdings ist hier auch das Wort Verhältnismäßigkeit wichtig und sollte bei den vorgeschriebenen Regeln immer mitschwingen. Forster: “Ich finde es wichtig das Nötige zu regeln ohne jedoch zu „überziehen“. Nur so kann auch letztlich die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger dauerhaft erhalten bleiben. Bitte informieren sie sich über die aktuellen Regelungen. Bleiben sie besonnen und halten sie diese auch ein. Nur gemeinsam können wir es schaffen, das Corona-Virus und einen neuen, drohenden Lockdown zu verhindern. Daran sollten wir momentan alles setzen.”
Bereits beim Corona-Gipfel der Kanzlerin mit den Ministern des Landes wurde angekündigt, dass es weitere Maßnahmen gibt, falls der Infektionsanstieg nicht binnen 10 Tagen zum Stillstand käme. Leider sind wir genau auf dem Weg in diese Richtung und vielleicht heißt es bald wieder #zuhausebleiben.
