Innen-Staatssekretär Christian Seel und die Bundeswehr, vertreten durch Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis als Nationaler Territorialer Befehlshaber, haben in den Räumlichkeiten des Landeskommandos Saarland in Saarlouis eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung ist die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bundeswehr.
Mit der Vereinbarung wollen Innenministerium und Bundeswehr eine effektive Nutzung ihrer Ressourcen ermöglichen, um dadurch die Sicherheitsarchitektur des Saarlandes und der Bundesrepublik Deutschland zu stärken. Einbezogen sind alle zivilen und militärischen Organisationsbereiche der Bundeswehr und alle Organisationsbereiche im Geschäftsbereich des Innenministeriums. Zu letzteren gehören neben dem Landespolizeipräsidium auch die Fachhochschule für Verwaltung sowie die Landesfeuerwehrschule.
Staatssekretär Seel: „Beide Behörden haben – gerade vor dem Hintergrund der Corona-Krise – bereits gezeigt, wie eine gute Kooperation funktioniert. Mit dem Projekt ‚Labor Saarland‘ wollen wir die erfolgreiche Zusammenarbeit nun weiter intensivieren und ausbauen.“
Gebiete, auf denen Polizei und Bundeswehr voneinander profitieren können, sind etwa das Diensthundewesen, CBRN-Lagen (chemische, biologische, radiologische sowie nukleare Gefahren), die Sanitäts-Unterstützung im Bereich des Einsatzes der Spezialeinheiten und die Cyber-Sicherheit.
„Mit der Kooperationsvereinbarung schaffen wir die Grundlage für noch mehr Orte der Begegnung zwischen Bundeswehr und vielen anderen, die sich der Sicherheit und dem Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger verschrieben haben. Das Saarland übernimmt dabei bundesweit eine Vorreiterrolle für die Intensivierung des Netzwerkes von Bundeswehr und zivilen Behörden auf Länderebene“, so Generalleutnant Schelleis.
Die Kooperation erfolgt im Rahmen der jeweiligen gesetzlichen Aufgabenstellung und Zuständigkeiten. Im Vordergrund steht die Intensivierung des Erfahrungs-, Informations- und Wissensaustausches, die Stärkung des Kompetenzausbaus sowie die Erzielung und Nutzung von Synergien.
