Innenminister Klaus Bouillon hat am Mittwoch, 8. August 2018, gemeinsam mit Dr. Helmut Albert, dem Leiter der Abteilung V (Verfassungsschutz), das „Lagebild Verfassungsschutz 2017“ vorgestellt. Arbeitsschwerpunkt war auch wie im vergangenen Jahr der Bereich „Islamismus/islamistischer Terrorismus“.
„Wir müssen uns damit auseinandersetzen, dass extremistische Bestrebungen immer mehr in international vernetzten und immer professioneller werdenden Strukturen entstehen und sich rasant weiterentwickeln“, sagte Innenminister Bouillon. „Um auf diese Herausforderungen besser reagieren zu können, hat der saarländische Verfassungsschutz mit der Schaffung einer neuen Arbeitseinheit ‚Islamismus und islamistischer Terrorismus‘ reagiert. Damit sind wir für die Bearbeitung von islamistisch–terroristischen Verdachtsfällen und Gefährdungssachverhalten besser gerüstet.“
Nicht nur die Straftaten mit erwiesenem beziehungsweise zu vermutendem, islamistischem Hintergrund sind im vergangenen Jahr erneut von neun auf 12 Taten gestiegen, sondern auch das vom Verfassungsschutz beobachtete Personenpotenzial hat sich von 260 auf 300 Islamisten erhöht.
Zudem bewegt sich die Zahl der Verdachtsfälle auf einem hohen Niveau: im Jahr 2017 erhielt der saarländische Verfassungsschutz rund 150 neue Hinweise auf Personen, die sich radikalisiert haben, eine jihad-salafistische Vergangenheit in ihrem Heimatland aufweisen bzw. mit islamistisch-terroristischen Gruppierungen sympathisieren sollen. Allen diesen Hinweisen wird in enger Abstimmung zwischen Verfassungsschutz und Landespolizeipräsidium nachgegangen.
Wie bereits in den zurückliegenden Jahren stand Europa und damit auch die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2017 unverändert im Zielspektrum des islamistischen Terrorismus. Die größte Herausforderung für die Sicherheitsbehörden bestehe deshalb darin, radikalisierte Einzeltäter bzw. Kleingruppen frühzeitig zu erkennen und eine Tatausführung zu verhindern.
