Am Montag (29.04.2019) hat Finanzminister Peter Strobel gemeinsam mit Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Inhaber des Lehrstuhls für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie unter besonderer Berücksichtigung finanzpolitischer Aspekte an der TU Kaiserslautern, zu einer Veranstaltung zum Thema „Kommunale Altschulden und fiskalische Gleichwertigkeit“ eingeladen.
Finanzexperten aus Bund, Ländern und Kommunen kamen in der Landesvertretung des Saarlandes in Berlin zusammen, um über den Abbau von Altschulden zu sprechen. Neben Dr. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen und Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes NRW, waren auch Dr. Thomas Schäfer, Hessischer Staatsminister der Finanzen, André Schröder, Minister für Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt und Dr. Klaus Weichel, Oberbürgermeister der Stadt Kaiserslautern, als Gesprächsteilnehmer angereist.
In einer Podiumsdiskussion wurden Lösungsvorschläge zum dauerhaften Haushaltsausgleich in den Kommunen erörtert. Zudem wurde über die Vermeidung des Aufbaus neuer Schulden diskutiert.
Finanzminister Peter Strobel sagte: „Oft sind kommunale Kassenkredite die Folge eines andauernden wirtschaftlichen Strukturwandels, der die Kommunen in ein Dilemma bringt: schwächelnde Steuereinnahmen, hohe Soziallasten, sinkende Investitionen sowie hohe Steuersätze. Am Ende verbleiben Kassenkredite zur Finanzierung struktureller Defizite.
Das schränkt die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse deutlich ein. Ich freue mich, dass durch diese Veranstaltung ein länderübergreifender Gedankenaustausch stattgefunden hat. Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch. Jetzt ist die Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse am Zug.“
