Die Verkehrschefs der Länder haben sich auf der Verkehrsministerkonferenz in Hamburg auf ein Vorgehen zur Reduzierung des Stickoxid-Ausstoßes geeinigt. „Wichtig aus saarländischer Sicht ist, dass die Länder nicht nur auf Fahrverbote und neue Umweltplaketten setzen“, wertet Verkehrsministerin Anke Rehlinger den Beschluss positiv.
Auf Initiative des Saarlandes wurde ein Passus in den VMK-Beschluss aufgenommen, der die energetischen, klimapolitischen und wirtschaftlichen Potenziale der Dieseltechnologie betont. „Die Vorteile des Diesels dürfen wir nicht aus den Augen verlieren. Das Vertrauen in den Diesel muss wieder hergestellt werden. Er wird als spritsparende Fortschrittstechnologie gebraucht, auch für das Erreichen der Klimaschutzziele“, sagt die Saar-Verkehrsministerin. Notwendig sei es auch, die Entwicklung schadstoffminimierender Technologien zu forcieren und hier die Hersteller in die Pflicht zu nehmen.
Die Ressortchefs haben deshalb weiter beschlossen, dass die Hersteller bis Ende 2017 Minderungspotenziale und Nachrüstkosten für Dieselfahrzeuge beziffern sollen. Die Daten sollen wiederum die Grundlage für ein bundesweites Nachrüstprogramm für betroffene Diesel-Fahrzeuge liefern. Dabei sollen auch Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit der Nachrüstung gewahrt bleiben. Ein runder Tisch unter Einbeziehung von allen relevanten Akteuren soll den Prozess begleiten.
