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Saarland | Tobias Hans lädt ein: Konferenz der Länder mit der Bundeskanzlerin in Berlin

Das Saarland hat turnusgemäß für ein Jahr bis Oktober 2018 den Vorsitz der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (kurz: Ministerpräsidentenkonferenz) übernommen. Zur nächsten Sitzung am 14. Juni 2018 lädt der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Ministerpräsident Tobias Hans, in die Räume des Bundesrats in Berlin ein.

Im Anschluss an die länderinterne Besprechung kommen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt zusammen. Einen inhaltlichen Schwerpunkt wird dabei die Asyl- und Flüchtlingspolitik bilden. Bei den europapolitischen Themen wird die Bundeskanzlerin über die anstehende Sitzung des Europäischen Rates am 28. und 29. Juni berichten und sich mit den Ländern über einen neuen Élysée-Vertrag und deren konstruktiver Beteiligung daran austauschen. 

Im Bereich der Digitalisierung werden unter anderem der gemeinsame Portalverbund von Bund und Ländern, sowie der Breitband- und Mobilfunkausbau Themen sein. Ebenfalls sollen Verbesserungen im Bereich des Opferschutzes besprochen werden.

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs werden sich zudem intensiv mit medienpolitischen Fragen befassen. Weiterhin werden sie Verbesserungen beim Hochwasserschutz behandeln, sowie sich neben hochschul- und wissenschaftspolitischen Fragen auch zahlreichen Gremienbesetzungen widmen.

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