Zum Vorstoß von Bundesminister Heiko Maas über ein Verbot von Kinderehen erklärt die Generalsekretärin der SPD Saar, Petra Berg:„Beim Thema Kinderehe ist klar: Minderjährige müssen so gut wie möglich geschützt werden. Sie gehören nicht an den Traualtar oder vor das Standesamt. Der Entwurf von Heiko Maas ist eine notwendige Verschärfung der bisherigen Rechtslage.“
Das Gesetz enthält Regelungen, die insbesondere im Ausland geschlossene Ehen betreffen. Berg: “Der Schutz dieser Minderjährigen muss umfassend vom deutschen Recht gewährleistet werden. Teilweise sind sie noch nicht einmal 16 Jahre alt. Wir dürfen keine Ehen dulden, die Minderjährige in ihrer Entwicklung schädigen“.
Der Entwurf schreibt für Eheschließungen ein Mindestalter von 18 Jahren vor. Bei Auslandsehen in der Gruppe der 16- bis 18-jährigen soll das Familiengericht nach Anhörung der Minderjährigen die Ehe grundsätzlich aufheben. Bei jüngeren Betroffenen ist die Ehe grundsätzlich unwirksam.
„Für uns ist wichtig, dass das Wohl der Betroffenen auch über die Eheauflösung hinaus im Mittelpunkt steht. Deswegen dürfen für sie keine asyl- und aufenthaltsrechtlichen Nachteile aufgrund der Auflösung entstehen“, so Petra Berg abschließend.
Anzeige
