Minister Bouillon hat am Donnerstag, 31.01.2019, das von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) erstellte „Finanz- und Sozialgutachten der Gemeindeverbände“ in Saarbrücken vorgestellt.
Das Gutachten hatte es zum Ziel, die finanzielle Situation der Gemeindeverbände zu analysieren und zu vergleichen, sowie Ursachen für den Anstieg der Gemeindeverbandsumlagen insgesamt, aber auch Unterschiede hinsichtlich der Aufgabenwahrnehmung zwischen den einzelnen Gemeindeverbänden herauszuarbeiten. Die Erstellung des Gutachtens wurde auch vom Landkreistag Saarland begrüßt.
Bouillon: „Die Ergebnisse des nunmehr vorgelegten Gutachtens sind überraschend. Das Gutachten zeigt zum einen, dass die Gemeindeverbände ihre Aufgaben weitestgehend effektiv und effizient wahrnehmen und mit den Mitteln der Gemeindeverbandsumlage nicht zu großzügig umgehen. Zum anderen führt das Gutachten dennoch weitere Einsparpotenziale auf, die sich unter anderem im Bereich der Jugendhilfe und im Schulsektor finden lassen.“
Da der weitaus größte Teil der Aufgaben und deren Erledigung den Gemeindeverbänden gesetzlich vorgeschrieben ist, verbleibt nur ein geringer Teil in Eigenregie der Gemeindeverbände, um in kommunaler Selbstverwaltung Akzente setzen zu können. Hierfür hat das Gutachten Wege aufgezeigt, wie man künftig noch effizienter arbeiten kann. Teile dieser Ideen wurden von den Gemeindeverbänden schon in der Phase der Entwurfserstellung aufgegriffen und umgesetzt.
Das Gutachten zeigt, dass in den Gemeindeverbänden bei der Wahrnehmung der Aufgaben unterschiedliche Vorgehensweisen vorliegen und jeder Gemeindeverband bei der Erfüllung der Aufgaben Stärken und Schwächen hat. Im Bereich der Jugendhilfe haben die Gutachter durch das insistierende Nachvollziehen konkreter Fälle kreisindividuelle Steuerungs- und Verbesserungspotenziale identifiziert und Handlungsempfehlungen ausgesprochen, wobei in Teilbereichen schon während der gutachterlichen Tätigkeit Anpassungen vorgenommen wurden. Es gilt jetzt, weiteres Verbesserungspotenzial von den Gemeindeverbänden zu heben und entsprechende Maßnahmen auf der Zeitachse umzusetzen.
