Sozialministerin Monika Bachmann stellte im Rahmen der Haushaltsdebatte im Landtag die Schwerpunkte in der Sozial- und Gesundheitspolitik vor: Über 420 Millionen Euro in 2019 und knapp 436 Millionen Euro in 2020 werden im Saarland investiert.
„Wenn wir über den Haushalt des Sozialministeriums sprechen, geht es natürlich zunächst einmal um sehr viel Geld. Wir müssen dabei aber stets im Blick behalten, dass hinter diesen Zahlen immer Menschen stehen. In einem solidarischen Saarland gehören alle dazu und werden gebraucht. Jede und jeder sollen unabhängig von der individuellen Lebenslage, Herkunft oder der jeweiligen körperlichen, geistigen oder seelischen Verfassung die gleichen Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe erhalten“, erklärte Ministerin Monika Bachmann in ihrer Rede.
Es sei ein gutes Zeichen, dass im kommenden Jahr über 420 Millionen Euro und im Jahr 2020 knapp 436 Millionen Euro für den Bereich Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zur Verfügung gestellt werden können. „Das bedeutet, dass meinem Ministerium im Jahr 2019 rund 6,6 % und im Jahr 2020 rund 10,5 % mehr Haushaltsmittel zur Verfügung stehen als im Jahr 2018“, erläuterte Bachmann.
Investiert wird in vielen Schwerpunkten der Sozial- und Gesundheitspolitik. Ein wichtiges Thema ist weiterhin die Unterstützung von Familien über alle Generationen hinweg. „Es ist mir wichtig, die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf zu verbessern. Hierzu wird die Landesregierung in den Jahren 2019 und 2020 jeweils knapp 240.000 Euro zur Verfügung stellen“, sagte sie. Mit temporären Tages- und Nachtpflegeplätzen für pflegebedürftige Angehörige und der Schaffung betriebsnaher Kinderbetreuungsangebote sollen Familien entlastet werden.
Vom Landesprogramm „Frühen Hilfen“, das schon in der Schwangerschaft Hilfsangebote bietet bis hin zur Seniorenpolitik werden alle Saarländerinnen und Saarländer in den Blick der Sozialpolitik genommen. Gemeinsam mit allen Akteuren, die sich für die Senioren im Saarland einsetzen, wird der Masterplan „Aktives Alter und gesellschaftliche Teilhabe“, erarbeitet. Weitere Schwerpunkte werden im Sozialministerium in der Integrationspolitik und der Demenzstrategie gelegt.
