So ist derzeit vorgesehen, dass sich Kommunen im März dieses Jahres auf einer Internetplattform als Förderinteressenten registrieren können. Bereits wenige Wochen später will die EU-Kommission konkrete Förderanträge entgegennehmen. In der ersten Antragsrunde werden EU-weit zunächst 15 Mio. Euro bereitgestellt. Die Mittel werden in erster Linie nach dem Zeitpunkt des Antragseingangs bis zur Erschöpfung des Budgets vergeben.
Daher wird es vor allem von der Schnelligkeit der jeweiligen Antragsteller abhängen, in welche Projekte die Mittel fließen. Die Fördermittel sollen nach Bewilligung für anderthalb Jahre zur Verfügung stehen. Somit dürfte den Kommunen nach Gewährung der Fördermittel für die anschließende Planung und Umsetzung konkreter WLAN-Installationen ausreichend Zeit zur Verfügung stehen.
An der Veranstaltung nahmen rund 65 Vertreter aus 44 saarländischen Städten, Gemeinden und den Landkreisen teil. „Die rege Beteiligung der Kommunen und die vielen Rückfragen zeigen, dass es schon zahlreiche und auch sehr konkrete Projektideen im Saarland gibt. Nachdem wir uns im Bundesrat erfolgreich für das Ende der Störerhaftung eingesetzt haben, gibt es dank der künftigen Förderung nun einen weiteren Ausbauanreiz. Ich hoffe, viele dieser Maßnahmen werden von den Mitteln aus Brüssel profitieren und wünsche unseren Kommunen viel Erfolg im Antragsverfahren!“, sagt Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Jürgen Lennartz.
