Scharf und Thul: „Im Saarland leben knapp 123.000 Menschen mit einer Schwerbehinderung und rund 85.000 Menschen mit einer Beeinträchtigung. Unser gemeinsames Ziel ist mehr Barrierefreiheit und eine gleichberechtigte Teilhabe für diese Menschen. Das neue Behindertengleichstellungsgesetz bringt uns dabei einen großen Schritt weiter. Darüber hinaus möchten wir aber auch die Rolle des Landesbehindertenbeauftragten stärken und diesen in Zukunft vom Landtag wählen lassen. Durch die Ansiedlung einer Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte soll zudem der Stand der Barrierefreiheit im Saarland künftig regelmäßig evaluiert und konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik im Saarland erarbeitet werden.“

In der kommenden Landtagssitzung sollen die Änderung des Saarländischen Behindertengleichstellungsgesetzes in zweiter Lesung verabschiedet werden. Im November 2018 hatte Sozialministerin Monika Bachmann das Gesetz in den Landtag eingebracht.

 

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