Als Folge einer intensivierten polizeilichen Aufklärungsarbeit im Rahmen einer erweiterten Sicherheitsstrategie hat sich die saarländische Polizei mit der Thematik „Stichwaffen- und Messervorfälle“ befasst und – begleitet von einem bundesweit getragenen Diskurs – eine polizeiliche Sonderauswertung („Lagebild“) erstellt.
„Die Ergebnisse der erstmals für das Saarland ausgewerteten Fälle mit dem Tatmittel ‚Messer‘ erhellen ein bis dato noch nicht gekanntes Phänomen, dessen Existenz derzeit weitere Überlegungen zum Umgang mit den Ergebnissen der Sonderauswertung notwendig macht“, sagt der Minister.
Im Rahmen der Untersuchung sind im Betrachtungszeitraum vom 1. Januar 2016 bis 30. April 2018 insgesamt 1490 lagebildrelevante Fälle festgestellt worden. Davon sind 1141 Strafanzeigen mit aktivem Einsatz oder griffbereitem Mitführen und 349 sonstige Fälle festgestellt worden. Neben einem erkennbaren Stadt-Land-Gefälle ist darüber hinaus eine deutliche Diskrepanz zwischen nördlichem und südlichem Saarland festzustellen. Vor dem Hintergrund der festgestellten Fallaufkommen 2016 (562) und 2017 (672) ist eine weitere Steigerung 2018 nicht auszuschließen. Bezogen auf die Landeshauptstadt (LHS) ist der Stadtteil St. Johann besonders stark belastet in den Bereichen Hauptbahnhof, Kaiserviertel und Johanneskirche.
Wie die Sonderauswertung belegt, handelt es sich nicht um ein landesweites, sondern eher ein lokales Problem, das öffentlich wahrnehmbar insbesondere in der Saarbrücker Innenstadt ist. Neben einer anzunehmenden Verschärfung der Lage werden auch polizeiliche Maßnahmen anzupassen sein. Minister Bouillon: „Hierzu gehört auch die Prüfung der Möglichkeit, dauerhafte Waffenverbotszonen einzurichten.“
Besondere Aufbauorganisation (BAO)
„Die bisher erfolgten Maßnahmen im Rahmen der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) Brennpunkt waren vielfältig und haben ihre Wirkung gezeigt“, so der Minister weiter. So wurden bisher mit der LHS Saarbrücken sowie weiteren Behörden (Bundespolizei, Zoll, LAVA) an Brennpunkten in der Innenstadt vermehrt Kontrollen durchgeführt.
