Die steuerabhängigen Einnahmen (Steuern, Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen) haben sich auch im Jahr 2017 positiv entwickelt. Insgesamt stiegen diese Einnahmen um knapp 188 Mio. Euro gegenüber den Planungen und erreichen damit einen Wert von 3,5 Mrd. Euro. Das ist ein Plus von 5,6 Prozent. Die gute Wirtschaftsentwicklung in Deutschland hat auch im Saarland zu hohen zusätzlichen Einnahmen insbesondere bei der Umsatzsteuer (+107 Mio. Euro) und der Körperschaftsteuer (+33 Mio. Euro) geführt.
Finanzminister Stephan Toscani stellte abschließend fest: „Die erfreuliche Entwicklung unseres Haushalts erleichtert zwar den Weg bis 2020. Mit den Jahren 2018 und 2019 liegt aber der steilste Teil des Weges zum strukturell ausgeglichenen Haushalt noch vor uns. Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 ist eine große Chance für das Saarland. Wir dürfen die Chance, die wir uns erarbeitet haben, nicht verspielen. Wir wollen sie nutzen, indem wir solide wirtschaften, mutig gestalten und mehr investieren. Der Haushaltsabschluss 2017 zeigt einmal mehr: Der Spagat zwischen Konsolidieren und Investieren ist möglich und gelingt.“
Die Eckdaten im Einzelnen:
Haushaltsvolumen (bereinigt, d.h. ohne KdU-Finanzierungsanteile): 4.159 Mio. Euro (+1,4 % ggü. Plan)
Haushaltsvolumen (brutto): 4.278 Mio. Euro (+4,3 % ggü. Plan)
Neuverschuldung: 10 Mio. Euro (- 94 % ggü. Plan)
Investitionsausgaben: 390 Mio. Euro (+ 16,9% ggü. Plan)
Investitionsquote: 9,1 % (+ 1,0 %-Punkt ggü. Plan)
Personalausgaben: 1.573 Mio. € (-0,1 % ggü. Plan)
Zinsausgaben: 377 Mio. Euro (-9,7 % ggü. Plan)
Steuerabhängige Einnahmen 3,5 Mrd. Euro (+ 5,3 % ggü. Plan)
[1] Bereinigtes Ausgabenvolumen, d.h. ohne die vom Bund gezahlten und an die Kommunen weitergeleiteten KdU im SGB II
