„Konsequente Konsolidierung und günstige Rahmenbedingungen bringen uns dem Haushaltsausgleich einen weiteren Schritt näher“, zeigte sich der Finanzminister mit dem Haushaltsabschluss 2017 insgesamt sehr zufrieden.
Am Dienstag (27.02.2018) stellte Finanzminister Stephan Toscani den Haushaltsabschluss 2017 in der Landespressekonferenz vor. Dabei betonte er: „Wir sind auf Kurs. Unsere Konsolidierungsmaßnahmen – auch mit dem Haushalt 2017 – in Verbindung mit steigenden Steuereinnahmen und niedrigen Zinsausgaben ermöglichen ein insgesamt erfreuliches Ergebnis. “
Weiterhin stellte Finanzminister Stephan Toscani fest: „Für 2017 hatten wir mit einer Neuverschuldung von 168 Mio. Euro geplant. Tatsächlich landen wir bei nur noch 10 Mio. Euro. Damit rückt ein ausgeglichener Landeshaushalt in greifbare Nähe. Wir sind unserem Ziel, auf das wir seit Jahren konsequent hinarbeiten, erneut ein gutes Stück näher gekommen. Unser verlässlicher konsequenter Kurs zeigt Erfolg.“
In Bezug auf die Konsolidierungshilfen zeigte sich Minister Stephan Toscani zuversichtlich: „Auch 2017 haben wir die Defizitobergrenze eingehalten und damit die zentrale Voraussetzung für die Auszahlung der Konsolidierungshilfen in Höhe von 260 Mio. Euro geschafft.“
Die Ausgaben[1] von rund 4,16 Mrd. sind mit 1,4 % etwas höher ausgefallen als geplant. Mehrausgaben ergeben sich vor allem bei den Investitionsausgaben sowie beim Kommunalen Finanzausgleich.
