Die wirtschaftliche Stimmung in Deutschland bessert sich seit Monaten – doch an der Saar zeichnet sich ein gegenläufiger Trend ab. Während der bundesweite ifo-Geschäftsklimaindex im Oktober zum sechsten Mal nacheinander kletterte und nun bei 90,2 Punkten liegt, blicken die Unternehmen im Saarland zunehmend skeptisch in die Zukunft. Diesen Kontrast rückt die CDU-Landtagsfraktion in den Mittelpunkt scharfer Kritik an der Landesregierung.
Die Zahlen der jüngsten Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammer belegen den Negativtrend deutlich. Der Erwartungsindikator fiel um 6,7 Punkte und rutschte auf minus 15,5 Zähler. Lediglich drei Prozent der befragten Betriebe gehen davon aus, dass sich ihre Geschäfte in den kommenden sechs Monaten verbessern. Besonders betroffen ist die Industrie: Im Verarbeitenden Gewerbe sanken die Umsätze zwischen Januar und August um 6,4 Prozent – bundesweit legten sie im selben Zeitraum dagegen um 3,4 Prozent zu.
Für Dr. Christopher Salm, den wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, ist die Lage eindeutig. „Der Kontrast könnte kaum deutlicher sein: In Deutschland wächst die Zuversicht, im Saarland schwindet sie“, erklärte er. Während sich das Klima im Bund kontinuierlich aufhelle, würden die saarländischen Unternehmen immer pessimistischer. Als besonders besorgniserregend wertet Salm die Entwicklung in der Industrie, wo die Umsätze im Bund stiegen, an der Saar aber weiter einbrächen.
Dass äußere Faktoren wie hohe Energiepreise, internationaler Wettbewerb und die allgemeine Konjunkturlage belasten, bestreitet der CDU-Politiker nicht. Doch genau hier setzt sein Argument an: Diese Herausforderungen beträfen ganz Deutschland. „Wenn es bundesweit wieder aufwärtsgeht, das Saarland aber weiter zurückfällt, dann kann die Regierung Rehlinger nicht immer nur auf äußere Umstände verweisen.“ Dann müsse man auch über die Wirtschaftspolitik im eigenen Land sprechen.
Aus Sicht der Fraktion zeigt die bundesweite Erholung, dass ein Aufschwung grundsätzlich erreichbar ist. Dass das Saarland davon bislang nicht profitiere, sei auch eine Frage politischer Verantwortung. Der auffällige Unterschied zwischen der Entwicklung auf Bundes- und Landesebene mache deutlich, dass es Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, Wirtschaftsminister Jürgen Barke und der Saar-SPD nicht gelinge, das Land auf einen Wachstumskurs zu führen.
Mit seiner Stellungnahme verlagert die Opposition die Debatte damit weg von den bekannten gesamtwirtschaftlichen Belastungen hin zur Frage nach der Leistungsfähigkeit der Landespolitik. Der Vorwurf: Wo andere Regionen bereits wieder Fuß fassen, bleibt das Saarland zurück – und das lässt sich nach Auffassung der CDU nicht allein mit den Rahmenbedingungen erklären.
