„In einem Abbau dieser Hindernisse sehe ich für unsere Region erhebliches wirtschaftliches Potential“, so Roland Theis. „Berechnungen der Europäischen Kommission zufolge hätte eine Reduzierung von nur 20% dieser Hemmnisse das Potential, zu einem Wachstum von 2% des regionalen BIP beizutragen. Wir sollten diese Chancen nutzen und den Vorschlag der Kommission aufgreifen und konkret mit Leben füllen.“

Am 29.05.2018 hat die Kommission einen sektoralen Vorschlag mit Blick auf die Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) vorgelegt. Dies umfasst einen Vorschlag für ETZ, soweit die Regeln nicht bereits von der Dachverordnung erfasst werden, sowie einen Vorschlag für einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext.

Im Bereich ETZ werden einige Änderungen sowie erhebliche Kürzungen vorgeschlagen, die insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit betreffen (je nach Rechenmethode 30-40%). Das Saarland hat sich daraufhin in einer Berichterstattergruppe um ein klares Bekenntnis zu grenzübergreifender Zusammenarbeit eingebracht und erfolgreich für einen in Brüssel [einstimmig] getroffenen Beschluss stark gemacht.

 

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