HOMBURG1 | SAARLAND NACHRICHTEN
Zur Forderung der Gemeinde Losheim nach der Einführung einer Tourismusabgabe im Saarland erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich:
Hubert Ulrich, Fraktionsvorsitzender DIE GRÜNEN im Landtag - Bild: gruene-fraktion-saar.de
Hubert Ulrich, Fraktionsvorsitzender DIE GRÜNEN im Landtag – Bild: gruene-fraktion-saar.de
“Wie auch die Landesregierung stehen wir der Forderung nach einer Tourismusabgabe skeptisch gegenüber. Es gilt hier, zunächst die Erfahrung aus Rheinland-Pfalz abzuwarten. Denn mit einer solchen Abgabe sind große Unsicherheitsfaktoren verbunden. Zum einen stellt sich das Problem, trennscharf zu unterscheiden, welche Betriebe vom Tourismus tatsächlich profitieren und damit auch, wer zur Zahlung der Abgabe verpflichtet werden sollte. Zum anderen ist zu erwarten, dass die Betriebe diese Zusatzkosten auf die Bürgerinnen und Bürger umlegen werden. Denn besonders für kleinere Unternehmen, wie ortsansässige Bäckereien oder Metzgereien, kann eine solche Abgabe eine deutliche finanzielle Belastung darstellen. Diese Mehrkosten wären der Bevölkerung angesichts stetig steigender Gebühren, etwa für Kitas oder die Nutzung von Hallenbädern, jedoch kaum vermittelbar.
Darüber hinaus stellt sich die Frage, für welche konkreten Zwecke die Kommunen die Einnahmen aus der Abgabe überhaupt verwenden dürfen und welche Maßnahmen als Tourismusförderung gelten. Die Landesregierung sollte daher vielmehr auf alternative Förderkonzepte für den Tourismus setzen. Hierbei kann sie sich beispielsweise am Vorbild der Stadt Nürnberg orientieren. Dort wurde ein Tourismusfonds aufgelegt, den die Stadt im Verbund mit Vertretern aus der Tourismusbranche finanziert. Mit den Mitteln aus dem Fonds wurden Marketingkampagnen zur gezielten Tourismusförderung auf den Weg gebracht. Dadurch konnte die Stadt ihre Übernachtungszahlen in der Vergangenheit bereits deutlich steigern.”
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