Die Neubauplanungen für die Fechinger Talbrücke an der A6 sollen beschleunigt werden. Dafür machte sich der Chef der Staatskanzlei des Saarlandes, Staatssekretär Jürgen Lennartz, gemeinsam mit dem saarländischen Verkehrsministerium am Donnerstag im Bundesverkehrsministerium stark. Dort konstituierte sich die so genannte Kontaktgruppe, die sich zusammensetzt aus Vertretern des Bundesverkehrsministeriums sowie der Staatskanzlei, des Landesverkehrsministeriums und des Landesbetriebs für Straßenbau. Diese Kontaktgruppe soll schnelle Abstimmungen zwischen Bund und Land bei den Planungen des Neubaus ermöglichen. Sie geht zurück auf eine Initiative von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vor wenigen Wochen eine solche Arbeitsgruppe persönlich verabredet hatte. Auch wenn die Ertüchtigung der bestehenden Fechinger Talbrücke derzeit mit Hochdruck vorangetrieben wird und auch der Lkw-Verkehr bis Jahresende wieder über die Brücke rollen soll, ist dies keine dauerhafte Lösung. Ein Neubau ist unumgänglich.
Beim ersten Treffen der Kontaktgruppe im Bundesverkehrsministerium standen auch verschiedene Neubauvarianten, die das Landesverkehrsministerium des Saarlandes derzeit erarbeitet, zur Diskussion. Vereinbart wurde eine enge Verzahnung der weiteren Planungsschritte. Zudem wurde beraten, welche Beschleunigungsmöglichkeiten Bund und Land sehen, um die regulär sehr lange dauernden Planungsarbeiten zu verkürzen. Dabei hat die Kontaktgruppe auch beraten, ob eine Aufnahme der A6 bei Fechingen in die Liste der Autobahnabschnitte möglich ist, bei denen nach § 17e Fernstraßengesetz eine Verkürzung des Klagewegs bei der Planfeststellung vorgesehen ist. Ein nach Beratung am 17. Mai 2016 im Ministerrat des Saarlands von der Staatskanzlei beauftragtes Rechtsgutachten zu Beschleunigungsoptionen liegt nun als Entwurfsfassung vor und nennt rechtliche Verkürzungsvarianten. Diese werden nun geprüft. Bereits am Dienstag diskutierte Wirtschaftsstaatsekretär Jürgen Barke auf einem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingerichteten „Innovationsforums Planungsbeschleunigung“ das Thema „Ersatzneubauten von Brücken“. Bei diesen Bestandsbauten sollte auf umfangreiche Planfeststellungsverfahren verzichtet werden können, so Wirtschaftsstaatssekretär Barke.
Darüber hinaus haben in der Kontaktgruppe die Beteiligten des Landes wie auch das Bundesverkehrsministerium zugesagt, eine prioritäre Bearbeitung der Fechinger Talbrücke jeweils behördenintern zu ermöglichen. Die Kontaktgruppe könne dazu einen wesentlichen Beitrag bei der Vorarbeit leisten.
„Das Bundesverkehrsministerium hat die verkehrspolitische Bedeutung der Fechinger Talbrücke für das deutsche und das europäische Autobahnnetz unterstrichen und anerkannt“, sagt Staatssekretär Lennartz. Auch der Bund halte eine beschleunigte Planung des Ersatzneubaus für geboten. „Wir sind damit einen wichtigen Schritt weiter gekommen, um die Fechinger Talbrücke schnellstmöglich zu erneuern. Für die gute Zusammenarbeit mit dem Bund sind wir dankbar“, sagt Lennartz.
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