Am vergangenen Freitag hat der Bundestag das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) des Bundesgesundheitsministeriums beschlossen. „Endlich hat der Bund jetzt die Voraussetzungen zur Verbesserung der Situation der Pflege in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen geschaffen“, so die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann.
„Seit 2016 habe ich im Saarland und auf Bundesebene dafür gekämpft, dass die untragbare Situation in der Pflege zum Wohle der Beschäftigten in der Pflege und dadurch auch die der Pflegebedürftigen verbessert wird“, sagte Bachmann nach Verabschiedung des Gesetzes. In Zahlen bedeutet dies eine Verbesserung für rund 20.000 Pflegekräfte und 37.991 Pflegebedürftige (Stand 2015) im Saarland.
Mit dem neuen Gesetz werden nun die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung festgelegten Eckpunkte umgesetzt werden. So wird das Gesetz voraussichtlich am 1. Januar 2019 in Kraft treten. Bachmann: „Mit den bundesweit 13.000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege wird die Personalsituation in den Pflegeeinrichtungen verbessert werden. Wichtig ist, dass dies ohne Beteiligung der Pflegebedürftigen selbst finanziert wird.“
In den Krankenhäusern wird jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle von den Krankenkassen vollständig refinanziert werden. Bisher trugen die Krankenhäuser eine finanzielle Beteiligung. Auch die Tarifsteigerungen sollen vollständig refinanziert werden – und das auch bereits rückwirkend für 2017. Das Gesetz sieht zudem vor, ab 2019 die Ausbildungsvergütungen in der Kinderkrankenpflege, der Krankenpflege und der Krankenpflegehilfe im ersten Ausbildungsjahr durch die Kassen zu refinanzieren.
„Mit diesen Maßnahmen wird das im Jahr 2016 von mir angestrebte Ziel – die Schaffung von 1000 Pflegestellen im Saarland bis zum Jahr 2020 – realistischer, denn auch die Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf wird nun bundesweit thematisiert und verbessert“ betont Bachmann. Hierfür werden zunächst von 2019 bis 2024 jährlich bundesweit bis zu 70 Millionen Euro von den Kassen bereitgestellt. „Die Pflege braucht unsere volle Unterstützung! Dafür setze ich mich ein. Wir werden die Verantwortlichen bei der Umsetzung genau beobachten.“
