Um die saarländischen Landstraßen in Schuss zu halten, sind deutlich verstärkte Anstrengungen notwendig. Diesen Schluss zieht Verkehrsministerin Anke Rehlinger aus einer Studie zum Erhaltungsbedarf in den nächsten Jahren. Deren Zahlen liegen jetzt auf dem Tisch.
Dazu Anke Rehlinger: „Wir müssen einen Teil des Spielraums, den wir durch die Sanierungshilfen ab 2020 erhalten, dafür nutzen, die landeseigene Straßeninfrastruktur zu verbessern. Die Instandsetzung aufzuschieben, wird dazu führen, dass es dem Land später teurer zu stehen kommt.“ Auf diesen Effekt hätten Rechnungshöfe mehrerer Bundesländer bereits eindringlich hingewiesen.
Nach der Bedarfsprognose des Gutachters wären schon in diesem Jahr 27,5 Mio. Euro notwendig, um Verbesserungen an der Substanz zu erreichen. Damit könnten insbesondere Fahrbahnen und Brücken instandgesetzt werden. Der tatsächliche Haushaltsansatz für die Erhaltung der Landstraßen beträgt im Jahr 2017 jedoch nur 16 Mio. Euro. Planungs- und Personalkosten sowie betriebliche Unterhaltungsmaßnahmen sind in beiden Beträgen noch nicht einmal enthalten.
Der Gutachter stützt sich bei seinen Berechnungen auf die regelmäßige Zustandserfassung und –bewertung. Das vom Landesbetrieb für Straßenbau angewandte Verfahren ermöglicht eine objektive Klassifizierung des Straßennetzes und der Netzabschnitte.
Ministerin Rehlinger will das Thema Landstraßen zu einem zentralen Punkt bevorstehender Koalitionsverhandlungen machen: „Die neue Landesregierung muss dringend die Mittel für die Erhaltung der Landstraßen erhöhen. Für ein solches Programm werde ich mich einsetzen.“ Aufgrund fehlender Haushaltsmittel sei in der Vergangenheit zu wenig in die Substanz investiert worden: „Mein Ziel ist es, diesen Trend zu stoppen und langfristig umzukehren.“
Es geht dabei um fast 1.500 Kilometer Straßen und mehr als 400 Brücken. „Ich rechne damit, dass wir bis 2030 mindestens 150 Mio. Euro zusätzlich in diese Infrastruktur stecken müssen“, so die Ministerin. Es dürfe nicht sein, dass Autobahnen und Bundesstraßen mit hohem Volumen unterstützt würden, aber Land- und Gemeindestraßen immer mehr zurückbleiben: „Jedes Schlagloch ist eines zu viel.“ Auch ein Haushaltsnotlageland müsse die Möglichkeit haben, sich als modernen Wirtschaftsstandort adäquat auszustatten. Es gebe auch eine Verantwortung gegenüber künftigen Generationen. Auf 630 Kilometer Strecke sind die Landstraßen im Saarland laut Analyse heute in einem schlechten Gesamtzustand.
