Erst am Donnerstag diese Woche wies der Bundesgerichtshof die Revisionen gegen ein Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom vergangenen Jahr im Fall um Rüdiger Schneidewind zurück. Damit wurde auch die Geldstrafe gegen ihn rechtskräftig. Nur wenig später zog Schneidewind eine erste große Konsequenz.
Viele hatten beharrlich seinen Rücktritt aus dem Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Homburg gefordert, doch sein Rücktritt sieht aktuell anders aus. Rüdiger Schneidewind ist nach eigenen Angaben aus der SPD ausgetreten. Gegenüber HOMBURG1 äußerte er sich in einer ersten Stellungnahme so:
„Ich verstehe die sehr schwierige Situation, die die Auseinandersetzung um mich und mein Amt auch für die Landes-SPD mit sich bringt. Meine Person soll in den landespolitischen Wahlkampf gezogen und gegen die SPD verwendet werden.
Ich habe mich deshalb entschlossen, aus der SPD auszutreten. Ich möchte damit Schaden von meiner Partei abwenden und habe dies auch Anke Rehlinger mitgeteilt.“
Wie es für ihn und seine politische Karriere weitergeht, bleibt erst einmal noch offen.
BGH verwirft Revisionen gegen Schneidewind-Urteil: Geldstrafe rechtskräftig
