Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind - Bild: Stephan Bonaventura
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Rüdiger Schneidewind, der suspendierte Oberbürgermeister von Homburg, hat einen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand gestellt. Diese Entwicklung markiert eine signifikante Kehrtwende in Schneidewinds bisherigen Plänen, denn noch Ende letzten Jahres bekundete er seine Absicht, bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl im Juni zu kandidieren. Seine Entscheidung, sich nun doch aus dem Amt zurückzuziehen, teilte er der Öffentlichkeit über Facebook mit.

Die Entscheidung über Schneidewinds Antrag liegt beim Homburger Stadtrat. Für ein vorzeitiges Ausscheiden aus seinem Amt ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Rat erforderlich. Eine Entscheidung hierzu könnte bereits in der nächsten Stadtratssitzung am 21. März fallen, wo dieser Tagesordnungspunkt mit großer Wahrscheinlichkeit diskutiert wird. Ob die erforderliche Mehrheit zustande kommt, ist derzeit noch offen, da innerhalb der Fraktionen vermutlich noch Diskussionsbedarf besteht.

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Schneidewind begründete seinen ursprünglichen Wunsch, erneut zu kandidieren, mit dem Erhalt von Versorgungsansprüchen. Doch nach Bestätigung gegenüber der Saarbrücker Zeitung wird er nicht antreten, sollte der Rat seinem Antrag zustimmen. Es ist anzumerken, dass seit 2020 die Möglichkeit besteht, auf eigenen Wunsch aus dem Amt zu scheiden, ohne Versorgungsansprüche zu verlieren, abhängig vom Ausgang eines laufenden Disziplinarverfahrens. Dieses Verfahren nähert sich laut dem Innenministerium dem Abschluss, und die Ergebnisse eines externen Gutachters stehen bevor, um die juristischen Herausforderungen vor dem Oberverwaltungsgericht zu bewerten.

Schneidewinds Karriere wurde durch die sogenannte Detektivaffäre überschattet, bei der Mitarbeiter des Homburger Baubetriebshofs auf seine Veranlassung hin überwacht wurden, was Kosten von über 300.000 Euro verursachte. Diese Maßnahme führte zu seiner Suspendierung vor fünf Jahren und prägte monatelang die politischen Diskussionen in der Kreisstadt.

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Seit seiner Suspendierung erhält Schneidewind 81 Prozent seiner Bezüge als Oberbürgermeister, was monatlich etwa 7500 Euro entspricht. Dieser Umstand zog massive Kritik nach sich und wurde von vielen als Verschwendung von Steuergeldern angesehen.

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