Sie sind derzeit in aller Munde: die Grünen. Laut aktuellen Umfragen scheint es nicht ausgeschlossen, dass sie Ende diesen Jahres zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik die Kanzlerin stellen könnten. Grund genug einmal nachzufragen, wie die Grünen in der Saarpfalz diesen Höhenflug eigentlich bewerten.
Vor vier Jahren waren die Grünen noch die Geschlagenen: gerade einmal 8,9% holte man bei der Bundestagswahl im September 2017. In unserer Region war das Ergebnis sogar noch einmal deutlich schwächer. Mit 5,7% der Zweitstimmen übersprang man im Bundestagswahlkreis Homburg gerade so die 5%-Hürde. Damals hätte es wohl kaum jemand für denkbar gehalten, dass 2021 die Bundeskanzlerin Annalena Baerbock heißen könnte.
Und doch ist es beileibe nicht ausgeschlossen, dass es genau dazu kommt. Aktuell rangiert die Partei bei weit über 20% – und in einigen Umfragen damit sogar vor der Union auf Platz 1. Für Professor Marc Piazolo, den Grünen-Fraktionschef im Homburger Stadtrat, keineswegs ein kurzer Höhenflug, wie er auf HOMBURG1-Anfrage erläutert. “Mit Blick auf die Klimafrage und nötige alternative Antworten halte ich die guten Umfragewerte nicht nur für eine Momentaufnahme.” Damit spricht Piazolo bereits eines der großen Themen an, das im Programmentwurf für die Bundestagswahl eine entscheidende Rolle spielen soll. Neben einem konsequenteren Klimaschutz fordern die Grünen in diesem Entwurf beispielsweise aber auch einen Schub für die Digitalisierung sowie ein noch stärkeres Engagement für Europa.
Auf Bundesebene hätten die Grünen somit ihre Hausaufgaben gemacht, findet Piazolo. “Ein fundiertes Parteiprogramm mit Antworten auf Zukunftsfragen, die sicher auch anecken, klare außenpolitische (Europa!) Verankerung – und eine geräuschlose Kandidatenwahl.” Bei dieser Aufzählung schwingt jedoch auch schon mit, dass Piazolo die derzeitige Situation nicht unbedingt nur auf die Arbeit seiner Partei zurückführt.
So verweist er bei seiner Antwort auch auf die derzeitigen Koalitionsparteien Union und SPD und deren Kanzlerkandidaten. “Ein “Weiter-So” wird ja selbst von den Koalitionsparteien nicht gewünscht.” Die Personalentscheidung für Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin sei ein gelungener Gegenentwurf zu Union-Spitzenmann Armin Laschet und den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.
Ausruhen möchte sich Piazolo auf der guten Ausgangslage vor der Bundestagswahl jedoch nicht. Man wolle gerade auch in der Saarpfalz mit seriösen, praktischen Vorschlägen überzeugen. “Die große Herausforderung für uns Grüne ist es, den aktuellen Zuspruch durch personelle Kompetenz und überzeugende Konzepte in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu verstetigen. Diese Herausforderung liegt bei uns im Saarland nochmal etwas höher.” Damit spielt Piazolo auf die traditionellen Schwäche der Grünen in unserer Region an.
Schließlich lag das Bundestagswahlergebnis von 2017 im hiesigen Wahlkreis um rund drei Prozent niedriger, als das Resultat auf Bundesebene. Bei insgesamt rund neun Prozent ein nicht gerade zu vernachlässigender Wert. Und auch bei den Landtagswahlen im Saarland schneiden die Grünen im Vergleich zu anderen Ländern schlecht ab – so flog die Partei bei der letzten Wahl 2017 aus dem Landtag. Ob die Grünen da überhaupt realistische Chancen haben, das hiesige Direktmandat zu holen? Das ist nicht unerheblich, schließlich vertritt der Direktkandidat den Wahlkreis im Bundestag und soll in dieser Funktion die Interessen der Region vorantreiben.
Zumindest der Blick auf aktuelle Wahlkreisumfragen lässt zweifelhaft erscheinen, ob die Grünen diese Rolle im nächsten Bundestag übernehmen könnten. Während das Umfrageinstitut INSA im Bundestagswahlkreis Homburg derzeit knapp die SPD vorne sieht, liegt bei der Plattform election.de die CDU leicht vorne – an zweiter Stelle folgt hier die SPD. Selbst beim momentan starken Abschneiden der Grünen in bundesweiten Umfragen, scheint ein Sieg in Homburg derzeit also eher unwahrscheinlich. Doch das hindert die hiesigen Grünen natürlich nicht daran, sich auf Kandidatensuche zu begeben. Bei der letzten Wahl trat noch Piazolo als Direktkandidat an; ob er das dieses Mal wieder vorhat, lässt er sich auf Anfrage nicht entlocken.
Vielmehr verweist er in diesem Zusammenhang auf die Wahlkreisversammlung des gesamten Wahlkreises. An der nehmen nämlich nicht nur Vertreter aus dem Saarpfalz-Kreis teil, sondern auch Mitglieder aus dem Kreis Neunkirchen und dem Regionalverband Saarbrücken. “Unser Wunsch ist ein eigener Kandidat*in, aber wir treffen diese Entscheidung gemeinsam mit anderen im Wahlkreis – zeitlich voraussichtlich nach dem Landesparteitag im Juni 2021”, erläutert der Fraktionschef im Homburger Stadtparlament das Prozedere.
Und wenn Piazolo doch in den Bundestag gewählt werden sollte? Dann wäre er zumindest kein Verfechter für eine grün-rot-rote Koalition. “Solange die Linke sich außenpolitisch nicht zur Westbindung und zur Ablehnung autokratischer Systeme verbindlich verpflichtet, halte ich sie auf Bundesebene nicht für koalitionsfähig. Als Abgeordneter könnte ich einer solchen Koalition im Bund nicht zustimmen.” Zwar hält sich Piazolo mit dieser Aussage durchaus ein Türchen für eine solchen Zusammenarbeit offen – doch wirklich begeistert klingt er bei der Vorstellung nicht. Doch bis es zu solchen Debatten kommen könnte, ist ohnehin noch ein weiter Weg zu gehen. Umfragen sind schließlich keine Wahlergebnisse.
