Am Montag (9. November 2020) hat Ministerpräsident Tobias Hans sich in einer Videoschalte mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für die Interessen der saarländischen Stahlindustrie stark gemacht und über grenzüberschreitende Projekte ausgetauscht. Dabei unterstrich der Ministerpräsident erneut, dass es angesichts der globalen, europäischen und nationalen Herausforderungen durch Überkapazitäten, Handelsbeschränkungen und Klimaauflagen die europäische Unterstützung der deutschen Stahlindustrie braucht.
Ministerpräsident Hans: „Wir haben vereinbart, den Dialog zwischen Kommission und Landesregierung zu intensivieren. Der Stahlsektor ist neben der Automobilbranche das industrielle Herz des Saarlandes und eine Schlüsselbranche unserer Wirtschaft. Das Saarland will Vorreiter einer innovativen grünen Stahlproduktion werden und die saarländische Stahlindustrie ist bereit, ihre Produktion sehr zügig auf grünen Stahl umzustellen. Dieser Umbau ist aber ein sehr kostenintensiver Weg – ohne finanzielle Beihilfen wird es nicht gehen. Ich habe Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingeladen, sich selbst im Saarland ein Bild zu machen.“
Aus Sicht des Ministerpräsidenten, der gemeinsam mit dem Bund und in Zusammenarbeit mit den anderen Stahlländern in Deutschland eine Stahl-Allianz ins Leben gerufen hat, braucht es darüber hinaus Mechanismen, die verhindern, dass Stahl aus Ländern, in denen nicht sauber produziert wird, die europäischen Märkte überschwemmt. „Es kann nicht sein, dass an anderen Stellen der Welt munter CO2 in die Luft geblasen wird, und wir abhängig von solch einem Stahl werden, weil unsere Werke mit den Preisen nicht mithalten können. Das muss vermieden werden, und da ist die Europäische Union am Zug. Ich habe im Gespräch mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich gemacht, dass der angekündigte „Green Deal“, also der umweltgerechte und nachhaltige Umbau von Energieversorgung, Industrie, Mobilität und Landwirtschaft in Europa, der auch Konjunkturmotor nach der Coronakrise sein soll, gerade auch für den grünen Umbau der Stahlproduktion von entscheidender Zukunftsbedeutung ist. Stahl ist die historische Keimzelle der Europäischen Union – grüner Stahl soll auch die Zukunft der Europäischen Integration sein.“
