Mit einer großangelegten Digitalisierungsoffensive für Kommunen möchte die Landesregierung die kommunale Ebene stärken und die Grundlagen für die digitale Zukunft in Kreisen und Kommunen legen. Der Ministerrat hat ein entsprechendes Programm und die Bereitstellung von Mitteln aus dem Sondervermögen Pandemie in Höhe von insgesamt 17 Millionen Euro beschlossen.
Die Corona-Pandemie hat die zentrale Bedeutung digitaler Leistungsfähigkeit für Bevölkerung und Wirtschaft, aber auch für die Verwaltung selbst gezeigt. Um diesen Anforderungen gerecht zu werden und sich für künftige Krisenfälle zeitnah zu wappnen, hat der Landtag auf Vorschlag der Landesregierung im Sondervermögen Pandemie Mittel eingestellt, um die Digitalisierung auf kommunaler Ebene voranzutreiben. Das Land verfolgt damit das Ziel, die Digitalisierung in den Kommunen schnell und zielgerichtet voran zu bringen.
Hierzu Ministerpräsident Tobias Hans: „Mit der Digitalisierungsoffensive Kommunen stärkt das Land mit dem bisher stärksten Programm überhaupt die digitale Resilienz der saarländischen Kommunen nachhaltig, schafft damit neue Gestaltungs- und Handlungsspielräume und damit die Grundlage für die weitere Stärkung von Verwaltungsleistungen für Bürger und Wirtschaft. Dieses Vorhaben ist ein weiterer Baustein bei der erfolgreichen Umsetzung der Digitalisierungsstrategie des Landes insgesamt.“
Im Rahmen der Digitalisierungsoffensive Kommunen, die der Bevollmächtigte für Innovation und Strategie, Ammar Alkassar, in Abstimmung mit dem kommunalen Zweckverband eGo-Saar vorgelegt hat, wird ein Programm zur Stärkung der digitalen kommunalen Handlungsfähigkeit auf den Weg gebracht. Die Unterstützungsleistung für die Digitalisierung in den Kommunen basiert auf fünf Fokusbereichen:
- Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und OZG-Umsetzung
- Stärkung der Binnendigitalisierung
- Innovative digitale Werkzeuge in den Kommunen
- Basis-IT-Infrastruktur und IT-Betrieb sowie
- Strukturelle Stärkung der kommunalen Selbstorganisation
Ziel ist es, den Kommunen über einen gestärkten eGo-Saar Angebote für die Bewältigung der großen technischen und organisatorischen Herausforderungen zu machen und eng zu begleiten, insbesondere auch um kosten- und wartungsaufwändige Insellösungen einzelner Kommunen zu vermeiden. Dabei wird auch auf eine enge Zusammenarbeit mit der mittelständischen Wirtschaft und Startups gesetzt.
Die Koordinierung kommunaler Standards und die Umsetzung übernimmt dabei der zentrale saarländische Dienstleister für E-Government- und IT-Lösungen, der kommunale Zweckverband eGo-Saar. Die Vorsitzende des Verbandsvorstands des eGo-Saar, Landrätin Daniela Schlegel-Friedrich, hat bei dieser Aufgabe auch die Beschäftigten der kommunalen Verwaltung im Blick. „Durch moderne, innovative Technologien aus den Mitteln der Digitalisierungsoffensive werden wir unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern leistungsfähige Tools und kreative Hilfsmittel an die Hand gaben können, um so bestmöglichen Service für unsere Bürger und die Wirtschaft realisieren zu können“, so Schlegel-Friedrich.
Aufbauend auf der saarländischen Innovations- und Digitalisierungsstrategie werden Prozesse und Softwaremodule auf der Verwaltungscloud.Saarland umgesetzt, einer modernen Plattform, die im OZG-Verbund Mitte zusammen mit den Ländern und Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz betrieben und weiterentwickelt wird.
Der Bevollmächtigte für Innovation und Strategie des Saarlandes und Landes-CIO, Ammar Alkassar, erläutert hierzu: „Grundlage für die Förderung durch das Land sind Lösungen, für die eine Einführung bei mindestens 80% der saarländischen Kommunen möglich ist. Durch die gezielte Investition in Zukunftstechnologien werden Synergieeffekte genutzt und neue vorangetrieben.“
