Die Kreisstadt Homburg und die Stadt Blieskastel werden ab Juli im Bereich des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in ihren Zuständigkeiten als allgemeine Polizeiverwaltungsbehörde zusammenarbeiten. Die Einzelheiten regelt eine Kooperationsvereinbarung, die jetzt von den Bürgermeistern Michael Forster und Bernd Hertzler im Homburger Rathaus unterzeichnet wurde.
Homburgs Bürgermeister Forster zeigte sich erfreut, dass diese Vereinbarung nun unter Dach und Fach ist: „Ich bin generell ein Freund der interkommunalen Zusammenarbeit, denn diese bietet uns die Möglichkeit, voneinander zu profitieren und zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger Synergieeffekte zu nutzen. In diesem Fall geht es zunächst darum, unsere Nachbarkommune im Bereich der Außendiensttätigkeit des Ordnungsdienstes zu unterstützen.“
„Wir sind froh, in diesem Bereich auf die vorhandenen Kompetenzen in der Stadtverwaltung Homburg zurückgreifen zu können. Während die Personalhoheit bei der Stadt Homburg angesiedelt ist, haben wir das Weisungs- und Direktionsrecht“, erklärte Blieskastels Bürgermeister Herztler. Er wies auch darauf hin, dass die Stadt Blieskastel für die notwendige Sachausstattung des KOD zuständig ist.
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde als interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Die Genehmigung der Zusammenarbeit durch den Kreis und das Land liegen bereits vor.
Mit dieser Vereinbarung wird die personelle Verstärkung des kommunalen Ordnungsdienstes bei der Ortspolizeibehörde der Stadt Blieskastel geregelt. Zu diesem Zweck wird die Stadt Homburg im Durchschnitt in der Größenordnung einer Vollzeitkraft entsprechend ausgebildetes und befähigtes Personal an die Stadt Blieskastel abordnen, zunächst für die Dauer eines Jahres. Der Vertrag ist flexibel gehalten, so dass die Arbeitszeit bei Bedarf auch von mehreren Personen erbracht werden kann. Die aus der Außendiensttätigkeit resultierenden Innendiensttätigkeiten werden von Bediensteten der Stadt Blieskastel erledigt.
„Wir freuen uns auf die künftige Zusammenarbeit und sind gespannt auf die Erfahrungen, die wir in den kommenden zwölf Monaten sammeln werden. Wenn alles gut verläuft, sind wir an einer Verlängerung der Vereinbarung interessiert“, waren sich die Bürgermeister Bernd Hertzler und Michael Forster einig.
