Nach monatelanger Abstinenz von ihrer Ratsherrenpflicht kamen die Ortsräte von Kirrberg in der letzten Woche erstmals seit Beginn der Corona-Krise wieder zusammen. Nur wenige Punkte der Tagesordnung erforderten eine aktuelle Entscheidung. Stattdessen nutzte das Gremium um Ortsvorsteher Manuel Diehl (CDU) die Sitzung dazu, frühere Beschlüsse zu rekapitulieren und dem aufgestauten Unmut über deren Nichtumsetzung freien Lauf zu lassen.
Die Stimmungslage lässt sich so zusammenfassen: Die Ortsräte haben große Zweifel an der Sinnhaftigkeit ihrer Arbeit, die von der Stadtverwaltung gänzlich ignoriert wird. Für Kirrberg wichtige Beschlüsse des Ortsrates werden nicht umgesetzt, dem Informationsbedarf der Ortsräte wird nicht entsprochen.
Auslöser der Kritik war die Anfrage von Eric Gouverneur (SPD) zum Sachstand Freies W-Lan für Kirrberg, das einem Wunsch des Ortsrates entsprechend im Bereich zwischen Bürgerhaus und Feuerwehr verfügbar sein soll. Aufgrund dessen, dass EU und Bund Fördermittel für den Ausbau der Infrastruktur in den Kommunen bereitstellen, hat auch der Kirrberger Ortsrat Bedarf angemeldet. Bereits vor Monaten wurde ein entsprechender Antrag an die Stadtverwaltung formuliert, eine Reaktion ist bislang ausgeblieben. Stattdessen hat man zur Kenntnis nehmen müssen, dass Jägersburg Freies W-Lan bekommen hat, ohne hierfür einen Antrag gestellt zu haben. Ortsvorsteher Diehl räumte ein, dass auch er das Thema aus den Augen verloren habe. Die Zuständigkeit liege nach seiner Kenntnis bei der Wirtschaftsförderung. „Ich hätte gerne gewusst, was daraus geworden ist. Ich hätte gerne eine Antwort, ist da jemand zuständig? Wie weit ist das, haben wir es vielleicht schon und wissen nur den Code nicht“, ließ Diehl von der Protokollantin festhalten und verlangte nach der schriftlichen W-Lan-Angebotsanfrage für den Marktplatz Kirrberg.
Auch warf der unwirsche Ortsvorsteher die Frage auf, ob man in der Verwaltung inzwischen so unverschämt ist, „und alle Anträge von Ortsräten einfach ignoriert.“ „Wenn der Ortsrat Kirrberg etwas beschließt, dann erwarte ich, dass man irgendwann zeitnah eine Antwort kriegt zu diesem Antrag, dass irgendjemand bei der Stadt sich zuständig fühlt“, so Diehl. Anträge würden zwar weitergeleitet, aber dann passiere nichts mehr: „Da muss ich ernsthaft fragen, was das alles soll.“
Moniert wurde auch, dass die Stadt keine Mitarbeiter in die Ortsräte entsendet, die zufriedenstellende Antworten auf drängende Fragen geben können. Martin Lambert (SPD), stellvertretender Ortsvorsteher, machte deshalb den Vorschlag, eine Anfrage an Bürgermeister Forster zu stellen, ob das seine Unterstützung erfährt, dass gewählte Ortsräte in keinerlei Weise Unterstützung von der Stadt bekommen. Wenn man monatelang auf eine Antwort wartet und dann Mitarbeitern die Chance gibt, selbst in einer Sitzung zu antworten und das dann auch nicht passiert, „dann muss ich mir die Frage stellen, ob wir nicht alle unsere Zeit vergeuden. Ich habe eigentlich besseres zu tun.“ Hoffnungsschimmer: Es gibt wohl in nächster Zeit einige Gespräche mit dem Bürgermeister genau über diese Thematik. Das zumindest wusste Diehl zu berichten.
Ähnlich unmutig und unwirsch zeigte sich der gesamte Ortsrat auch beim Thema 30er Zone Eckstraße ab Kreisel. Bereits im April 2018 wurde dem Ortsrat nach einem vorausgegangenen Antrag mitgeteilt, dass Stück um Stück in den Gemeindestraßen im Ort 30er Zonen eingerichtet werden. Was speziell die Eckstraße betrifft hätten dort nach Meinung des Ortsrates lediglich zwei Hinweisschilder umgesetzt werden müssen. Doch von einer einfachen Lösung ist man Lichtjahre entfernt. Diehl informierte darüber, dass zunächst eine Anhörung der beteiligten Institutionen und Behörden stattfindet, dann braucht es einen Feststellungsbeschluss und einen Beschilderungsplan, dann muss der Stadtrat entscheiden. Bei alledem geht die Stadtverwaltung dennoch von einer Umsetzung im Winter 20/21 aus. Ironie und Sarkasmus färbten die Gespräche der Ortsräte. Martin Lambert verzweifelte schier. Es sei dem Normalbürger nicht mehr vermittelbar, wenn jemand erklärt, er müsse einen Beschilderungsplan ausarbeiten, wo das einfache Versetzen von zwei Schildern genüge. Er fühlte sich schlicht – nach eigenen Worten – verarscht: „Es kann doch nicht sein, dass wir bei allem, was wir hier beantragen, nur noch hören: Kenn Zeit, kenn Ahnung, kenn Luschd.“
Und dennoch wurden auch in dieser Sitzung zwei Beschlüsse gefasst. Der Ortsrat möchte nicht, dass die Post bei der Standortsuche für eine Paketstation städtisches Gelände zwischen Kreisel und Feuerwehr nutzt. Grund: Der stärkere Verkehr sei Risiko für die Schüler. Prüfen könne die Stadt aber – das war ein Vorschlag von Eric Gouverneur, ob dazu der Bereich hinter dem Bürgerhaus in Frage komme. Einem Antrag von Matthias Dejon (Linke) nach Aufstellung und Instandsetzung von Bänken Am Kalkofer Weg stimmte der Orstrat einstimmig zu.
