Die Jusos Homburg kritisieren die Homburger CDU Stadtratsfraktion für ihre Enthaltung beim Antrag gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD.
„Der Änderungsantrag der CDU Fraktion ist weichgekocht und benennt das Kernproblem, nämlich die Deportationsfantasien der AfD nicht beim Namen. Wegen ein paar Formulierungen die fraktionsübergreifende Resolution nicht mittragen zu wollen, ist schlicht kleinkariert“, so Suginthan Markandu, Vorsitzender der Jusos Homburg und Stadtratsmitglied.
Es gehe um die Sache, nicht um Erbsenzählerei. Katharina Schreiner stellv. Vorsitzende ergänzt: „Sich zu enthalten, weil u.a. nicht der Linksextremismus als solcher im Antrag genannt wird, relativiert den Rechtsextremismus, welcher in Deutschland aktuell die größte Gefahr darstellt.“ Die Jusos hätten das Gefühl, die Begründungen seien vorgeschoben.
Die Jusos finden, die CDU ignoriere damit die hohe Bedeutung der Resolution und verkenne bewusst den Willen der Menschen, die aktuell für die Demokratie auf die Straße gehen. „Das ist mehr als bedauerlich, das ist einfach ein Skandal!“ erklärt Suginthan Markandu abschließend.
Quelle: Jusos Homburg
