Junge Menschen sollen es so leicht wie möglich haben, sich politisch zu informieren und ihre Themen an geeigneter Stelle einbringen zu können. Möglichkeiten, wie man die Jugendbeteiligung im Saarland erhöhen und stärken kann, waren Teil der aktuellen Debatte in der digitalen Anhörung des Saarländischen Landtags zum Thema „Eigenständige Kinder- und Jugendpolitik im Saarland“. Die Junge Union Saar bemisst diesem Thema eine große Bedeutung zu und fordert daher die Einrichtung eines Jugendlandtags.
Bei einem solchen Jugendlandtag sollen die getroffenen Beschlüsse auch an das Plenum beziehungsweise die jeweiligen Ausschüsse weitergegeben und dort beraten werden.
„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass der saarländische Landtag in dieser Woche junge Menschen anhört, gerade wenn es um Fragen der Teilhabe und Beteiligung geht. Uns ist es wichtig, dass es eine echte Beteiligungsmöglichkeit für die jungen Menschen gibt. Diese Möglichkeit muss es auf allen Ebenen – von der Kommune bis hin zur Landesebene – geben. Wir brauchen daher auch weiterhin Jugendbeiräte in den Kommunen, damit die jungen Menschen die Politik vor Ort aktiv mitgestalten können“, erklärt die Stellvertretende Landesvorsitzende der Jungen Union Saar, Vivien Rupp.
Aktuell ist im Kommunalselbstverwaltungsgesetz die Einführung von Jugendbeiräten nur fakultativ vorgesehen. Die Junge Union Saar fordert jedoch, dass diese Jugendbeiräte verbindlich in allen Saarländischen Kommunen eingeführt werden. Dadurch könne auch der Übergang zu einem Jugendlandtag geschaffen werden. So könnten die Jugendbeiräte einen Delegierten bzw. eine Delegierte in den Jugendlandtag entsenden, der bzw. die dann dort die Interessen der jungen Menschen vor Ort vertritt.
„Wir setzen uns für die Einführung eines Jugendparlaments auf Landesebene ein, in dem echte Beteiligung der jungen Menschen möglich ist. Dieses Jugendparlament soll in jugendspezifischen Themen nicht nur angehört werden, sondern auch Beschlussempfehlungen abgeben, welche an das Plenum beziehungsweise die jeweiligen Ausschüsse weitergegeben und dort beraten werden”, so Rupp.
Ziel müsse es sein, dass eine möglichst große Bandbreite junger Menschen in einem Jugendparlament bzw. Jugendlandtag vertreten ist – egal aus welcher Schicht oder aus welcher Gruppierung. Um das Interesse an einer derartigen Mitarbeit zu steigern, müsse vor Ort entsprechende Aufklärungsarbeit geleistet werden, damit die Kinder und Jugendlichen genau wüssten, was auf sie zukomme. “Dadurch können wir auch die Hemmschwelle vermindern und zur Mitarbeit motivieren. Auch die Rechte der Jugendbeiräte sollen analog zum Jugendlandtag gestärkt werden. Die Vertreter der Jugendbeiräte müssen zu den sie betreffenden Themen im Rat angehört werden“, fordert die Stellvertretende Vorsitzende.
„Vorstellbar wäre für uns zudem das Planspiel „Jugend und Parlament“, welches vom Bundestag regelmäßig durchgeführt wird, auch auf Landesebene zu realisieren. Damit wollen wir keineswegs einen Ersatz für eine echte Beteiligungsmöglichkeit, sondern vielmehr ein ergänzendes Angebot schaffen, bei dem man jungen Erwachsenen demokratische Prozesse anschaulich näherbringen kann“, betont Rupp.
