Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 3. Mai 2021 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2020 vorgestellt. Rund 129 Milliarden Euro Steuereinnahmen hat der Zoll im vergangenen Jahr eingenommen. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 63,2 Mrd. Euro die Verbrauchsteuern.

Auch während der Corona-Pandemie hat der Zoll dafür gesorgt, dass Waren zügig abgefertigt werden und damit die Leistungsfähigkeit unserer Unternehmen und die Aufrechterhaltung der Lieferketten im internationalen Warenverkehr unterstützt. 2020 fertigten die Zöllner*innen mehr als 250 Millionen Sendungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten mit einem Wert von fast 950 Mrd. Euro ab. Gerade bei der Einfuhr von persönlicher Schutzausrüstung kommt dem Zoll eine wichtige Aufgabe zu. Zum Schutz der Verbraucher*innen prüft der Zoll gemeinsam mit den Überwachungsbehörden der Länder die Einhaltung der Vorschriften der Produktsicherheit und -konformität (z. B. CE-Kennzeichnungen).

Bundesfinanzminister Olaf Scholz: Trotz Pandemie kann der Zoll in 2020 eine Erfolgsbilanz vorweisen. Ob bei der Schmuggelbekämpfung, der Warenabfertigung oder der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, der Zoll steht für Sicherheit und Zuverlässigkeit. Bürgerinnen und Bürger können sich ebenso wie die Wirtschaft auf den Zoll verlassen. Für das Engagement und ihren Dienst gilt den Zöllnerinnen und Zöllnern mein herzlicher Dank.

Präsidentin Colette Hercher: 2020 war das Jahr der großen Herausforderungen. Wie in allen Lebensbereichen stellte die Pandemie auch die Zollverwaltung vor schwierige Rahmenbedingungen, die schnelles und unkonventionelles Handeln erforderte. Es galt und gilt die Dienstleistungs- und Kontrollaufgaben des Zolls für unsere Bürger*innen und Unternehmen vollumfänglich aufrecht zu erhalten. Dies haben die Zöllnerinnen und Zöllner, die hinter den Jahresergebnissen 2020 stehen, ausgezeichnet gemeistert.

Die Schwerpunkte der Bilanz 2020 im Einzelnen:

Steuereinnahmen
Im Jahr 2020 hat er fast 129 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt und 4,7 Milliarden Euro an Zöllen für die EU vereinnahmt.

Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels
Auch im vergangenen Jahr stellten die Zöllnerinnen und Zöllner – neben vielen weiteren Schmuggelgütern – erneut Rekordmengen an Rauschgift sicher. Darunter über neun Tonnen Kokain, mehr als drei Tonnen Marihuana und rund als 1,1 Mio. Tabletten an Amphetaminderivaten (überwiegend Ecstasy).

Brexit
Der Zoll hat sichergestellt, dass die Warenabfertigung nach dem Auslaufen der Übergangsregelungen ab dem 1. Januar 2021 vor allem an bedeutenden internationalen See- und Flughäfen, zuverlässig weiterlaufen kann. In Vorbereitung auf den Brexit wurden frühzeitig 900 zusätzliche Stellen geschaffen und mit ausgebildeten Zöllnerinnen und Zöllnern besetzt. Das Warenaufkommen ist im Jahr 2021 bereits massiv angestiegen. Der Anteil der Warenabfertigung im Handel mit Großbritannien hatte im ersten Quartal 2021 einen Anteil von rund 30 % in der Einfuhr und 17 % in Ausfuhr.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat über 100.000 Strafverfahren und über 57.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Im Rahmen ihrer Ermittlungen hat die FKS Schäden in der Gesamthöhe von rund 816 Millionen Euro aufgedeckt (2019: 755 Mio. Euro). Für die Straftäter wurden empfindliche Freiheitsstrafen von insgesamt mehr als 1.800 Jahren erwirkt Durch das am 18. Juli 2019 in Kraft getretene Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch hat die FKS zusätzliche Befugnisse erhalten, die sie in die Lage versetzt, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen. Bis zum Jahr 2029 wird zudem personell massiv gestärkt.

Personalzuwachs
Der Zoll wurde in den Jahren 2018 bis 2021 mit 4.050 neuen Stellen gestärkt. Zudem sollen bis zum Jahr 2029 rund 7.000 weitere Stellen bereitgestellt werden. Daher bildet der Zoll jährlich über 2.200 Anwärter*innen in den Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes aus. Zudem werden für geeignete Arbeitsbereiche auch Stellenausschreibungen auf dem öffentlichen Stellenmarkt platziert. Die Aus- und Fortbildungskapazitäten werden daher deutlich erweitert und neue Standorte in den Großräumen Hamburg, Hanau, Bonn, Roth, Erfurt und Rostock entstehen.

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