Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag hat in ihrer heutigen Sitzung die Homburger Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol aus ihrer Fraktion ausgeschlossen. „Die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit war nicht mehr gegeben“, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus.
Die Trennung sei notwendig geworden, weil Spaniol als stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE die öffentlichen Angriffe des Landesvorsitzenden und des Landesvorstands gegen die Linksfraktion mitgetragen habe, ohne sich öffentlich davon zu distanzieren und ihre eigene Fraktion und ihre Fraktionskollegen in Schutz zu nehmen, so Flackus.
“Selbst als der Landesvorstand den Parteigründer und Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine und die ehemalige Landesvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Astrid Schramm zum Austritt aus der Partei DIE LINKE aufforderte, schwieg Barbara Spaniol. Sie hat auch öffentlich nichts zum Betrugssystem im Landesverband der Partei DIE LINKE gesagt und nichts unternommen, um die Manipulationen zu beenden, durch die das Vertrauen der Saarländer in DIE LINKE – Partei wie Fraktion – verspielt wird”, sagt Flackus.
Spaniol habe ihre Fraktionskollegen darüber hinaus mit keinem Wort über die zeitlichen Planungen und Termine der Wahlversammlungen zur kommenden Landtagswahl informiert. Dabei habe sie auch zu verantworten, dass im Wahlkreis Saarbrücken erstmals seit Bestehen des saarländischen Landesverbands die Versammlung ohne Information und Beteiligung des zuständigen Kreisvorstands und des Kreisvorsitzenden – ihres Fraktionskollegen Dennis Lander – erfolgte. “Daher war eine weitere Zusammenarbeit mit ihr nicht mehr zumutbar”, unterstreicht Flackus.
