Für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Stahlindustrie ist das von der Bundesregierung verabschiedete „Handlungskonzept Stahl“ ein wichtiger Schritt. „Stahl ist der Werkstoff der Zukunft und unersetzlich für die Entwicklung einer nachhaltigeren Wirtschaftsweise. Im Saarland hängen mehr als 20.000 gut bezahlte Arbeitsplätze von der Stahlindustrie ab. Außerdem sind viele der hier gefertigten Produkte schon jetzt zentrale Bestandteile der Energiewende. Besonders freut uns, dass zum ersten Mal nicht nur Vorgaben gemacht werden, sondern jetzt auch ein Weg aufgezeigt wird, wie wir Arbeitsplätze in einer systemrelevanten Branche erhalten und dabei gleichzeitig die Klimaziele erreichen können“, sagt Lars Desgranges, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Völklingen und Stahlbeauftragter der IG Metall im Saarland.
Quelle: www.arbeitskammer.de
„Die Bundesregierung erkennt an, dass der Staat die Transformation nicht einfach dem Markt überlassen kann. Damit gibt sie Impulse, die auch auf andere Branchen und Themen übertragen werden können“, ergänzt Jörg Caspar, Vorstandsvorsitzender der Arbeitskammer. Im Papier der Bundesregierung finden sich einige Forderungen wieder, die von Arbeitskammer und IG Metall seit geraumer Zeit vorgetragen werden.
Zu nennen sind hier zum Beispiel die Vorschläge zur Stabilisierung der Nachfrage nach sauberem europäischem Stahl. Der Einsatz für faire Wettbewerbsbedingungen durch eine europäische Grenzausgleichsabgabe zur Verhinderung von carbon leakage (also der Verlagerung der Produktion ins Ausland aufgrund der mit Klimamaßnahmen verbundenen Kosten) oder Anforderungen an Quoten für sauberen Stahl in Endprodukten können wichtige Impulse für mehr Klimaschutz und eine wettbewerbsfähige Industrie geben.
„Die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien bei der öffentlichen Beschaffung würde nicht nur im Stahlbereich helfen, sondern hätte auch positive Wirkungen auf andere Branchen. Das gilt auch für die im Papier vorgeschlagene Honorierung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen. Davon geht eine wichtige Signalwirkung für die grundsätzliche Ausgestaltung öffentlicher Förderprogramme aus“, so Caspar.
In dem Papier der Bundesregierung wird zudem die enorme Bedeutung deutlich, die die Nationale Wasserstoffstrategie für den Stahlsektor hat. „Hier muss das Saarland anknüpfen. Die Stahlindustrie an der Saar muss dabei von Bundesinitiativen profitieren. Dazu muss die saarländische Landesregierung schnell und entschlossen handeln und zügig, gemeinsam mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen eine auf die Bedürfnisse des Landes abgestimmte (Wasserstoff-)Strategie auf den Weg bringen“, fordert Caspar. „Das Saarland muss jetzt richtig Gas geben, will es tatsächlich zu einer ‚Modellregion Wasserstoff‘ werden.“
