Die zentralen Eckpunkte der künftigen Bundesförderung wurden gestern zwischen dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr, den Staatsekretären der Länder sowie den Präsidenten der Branchenverbände besprochen.
Der Bund wird in Kürze die entsprechende Förderrichtlinie vorlegen. Staatssekretärin Elena Yorgova-Ramanauskas sieht den Weg für erste Förderprojekte im Saarland geebnet: „Seit Mitte letzten Jahres diskutieren Bund, Länder und Branche intensiv über die Ausgestaltung der Gigabitförderung ab dem Jahr 2023. Dass sich das Saarland sehr engagiert in diesen Prozess eingebracht hatte, zahlt sich aus: Die Förderplanungen des Bundes stehen im Einklang mit der Gigabitstrategie Saarland, welche wir nun wie geplant weiterverfolgen können.“
Im Zuge der Gigabitstrategie Saarland haben sich Land, Netzbetreiber und Kommunen Anfang 2022 darauf verständigt, dem eigenwirtschaftlichen Netzausbau als tragende Ausbausäule zunächst Vorrang einzuräumen. Der Gigabitatlas Saarland bildet die zwischenzeitlich erzielten Ausbau- und Planungserfolge ab. Durch die bundesweit einmalige Dynamik beim Eigenausbau steht nun in vielen saarländischen Kommunen fest, in welchen Bereichen die Netzbetreiber ausbauen werden. Aufbauend auf diesem Planungsfortschritt sieht die landeseigene Gigabitstrategie vor, eine Förderung ab 2023 in ersten Bereichen des Saarlandes als ergänzende Ausbausäule in Angriff zu nehmen.
„Wir werden die saarländischen Kommunen bei der nun bevorstehenden Förderplanung nicht alleine lassen. Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie wird gemeinsam mit dem Breitbandbüro Saar aufbereiten, auf welche Neuerungen sich die Kommunen bei der Förderung einstellen müssen und wie diese im Lichte der Gigabitstrategie Saarland einzuordnen sind. Zudem möchten wir den Kommunen eine Entscheidungshilfe zur Hand geben, zu welchem Zeitpunkt ein Förderverfahren zu empfehlen wäre“, so Staatssekretärin Yorgova-Ramanauskas.
Das Breitbandbüro Saar wird sich mit diesen Informationen in Kürze an die saarländischen Kommunen wenden.
